Der Begriff der Zeichenähnlichkeit beim Sonderschutz bekannter Marken

Die Frage, wie weit man sich an eine bekannte Marke annähern darf, ohne diese zu verletzen, ist Gegenstand dieser Untersuchung. Im Zentrum dieser Frage steht dabei der Begriff der Zeichenähnlichkeit und seine Auslegung im Rahmen der Schutztatbestände des § 14 Abs. 2 MarkenG. Entscheidend sind hier die Markenfunktionen. Die Ausbeutung des guten Rufs einer Marke findet letztlich im Kopf des Verbrauchers statt. Ein eigenes Kapitel widmet sich daher der Verbraucherpsychologie. Der Vorgang der Wahrnehmung im Gehirn und seine Auswirkungen auf die Bildung und Übertragung von Marken-Images werden erläutert, aus den daraus gewonnenen Erkenntnissen wird ein Lösungsansatz zur Auslegung des Begriffs der Zeichenähnlichkeit entwickelt.

Autorentext

Die Autorin: Amelie Winkhaus, geboren 1976 in München, studierte von 1997 bis 2002 Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg im Breisgau. Seit 2009 ist sie als Rechtsanwältin in München tätig.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Begriff der Zeichenähnlichkeit in § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Historische Entwicklung Verwechslungsschutz Sonderschutz bekannter Marken Gesetzesauslegung Schutzzweck des Markenrechts und Markenfunktionen Wirtschaftspsychologie, Bildung und Übertragung von Marken-Images.