Die demokratische Legitimation und die Unabhängigkeit des EuGH und des EuG

Im Rahmen der Diskussion um ein europäisches Demokratiedefizit wurde der EU-Gerichtsbarkeit bisher nahezu keine Beachtung geschenkt. Dabei stellt sich in diesem Zusammenhang neben der grundsätzlichen Problematik der Verwirklichung des Demokratieprinzips in der supranationalen EU die besondere Problematik der demokratischen Legitimation einer unabhängigen Institution. Unter Beachtung dieser beiden Problemkreise wird in der Arbeit durch eine umfassende Analyse verschiedener Legitimationsmodelle ein neues Legitimationskonzept entwickelt. Dessen Übertragung auf die Unionsgerichte sowie ein Rechtsvergleich zu ähnlichen Institutionen zeigen, dass bereits eine nicht zu unterschätzende Legitimation besteht, diese aber optimiert werden kann und sollte.

Autorentext

Kathrin F. Baltes wurde 1982 in Aachen geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln und der Universität Paris 1 Panthéon-Sorbonne legte sie 2007 ihr Erstes Staatsexamen ab. Im Anschluss daran erfolgte die Promotion, die 2010 abgeschlossen wurde. Parallel dazu begann die Autorin 2009 ihr Rechtsreferendariat in Köln.

Inhalt

Inhalt: Gerichtsbarkeit der EU Unabhängigkeit der Unionsrichter Prinzip demokratischer Legitimation in der EU Legitimationssubjekt und duale Legitimation Input- und outputorientierte Legitimationskonzepte Bündelung von Legitimationsfaktoren Demokratische Legitimation der Unionsgerichte de lege lata und im Rechtsvergleich.