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Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten
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1J4F90U59H6
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Geliefert zwischen Mi., 26.11.2025 und Do., 27.11.2025
Details
In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.
Autorentext
Felix K. Hess ist Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.
Inhalt
Einleitung.- FRAND-Streitigkeiten: Länderberichte.- Anti-Suit Injunctions.- Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten.- Anti-Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten.- Auslegungsvorschläge zum deutschen und europäischen Recht.- Ergebnisse.- Literaturverzeichnis.
Weitere Informationen
- Allgemeine Informationen
- GTIN 09783658431228
- Sprache Deutsch
- Auflage 1. Aufl. 2023
- Größe H210mm x B148mm x T20mm
- Jahr 2023
- EAN 9783658431228
- Format Kartonierter Einband
- ISBN 978-3-658-43122-8
- Veröffentlichung 02.10.2023
- Titel Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten
- Autor Felix Konstantin Hess
- Untertitel Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht
- Gewicht 461g
- Herausgeber Springer Fachmedien Wiesbaden
- Anzahl Seiten 332
- Lesemotiv Verstehen
- Genre Öffentliches Recht
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