Auswirkungen des European Media Freedom Act (EMFA) auf die deutsche Medienregulierung

Das Europäische Medienfreiheitsgesetz ist eine vorrangig anzuwendende EU-Verordnung, die sehr unterschiedliche Themenbereiche regelt. Dementsprechend vielfältig ist die Palette der vom Autor untersuchten Fragestellungen. Die wesentlichen Ergebnisse
der Arbeit werden am Ende in 47 leserfreundlichen Thesen auf den Punkt gebracht.

Mit dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz reagiert die EU auf Missstände in Mitgliedsländern wie Ungarn und Polen. Die innovative Verordnung wird auch in Deutschland in der Regel ab dem 08.08.2025 vorrangig anzuwenden sein. Der EMFA erfasst sehr unterschiedliche Themenbereiche. Dementsprechend vielfältig ist die Palette der untersuchten Fragestellungen. Ist die Union für diesen Rechtsakt zuständig? Schützt der EMFA Journalisten vor Maßnahmen aus Gründen der nationalen Sicherheit? Welche Konsequenzen ergeben sich für öffentlich-rechtliche Medien? Sind die Transparenzvorgaben zum Medieneigentum ausreichend? Kommt jetzt die sog. innere Medienfreiheit? Wie unabhängig sind die Landesmedienanstalten? Welche Rolle wird das Europäische Gremium für Mediendienste spielen? Wie würde sich eine eigenständige Beschwerdestelle auswirken? Werden die Länder eine Reform des Medienkonzentrationsrechts weiter aussitzen können? Das Buch endet mit 47 prägnanten Thesen, die eine schnelle Lektüre ermöglichen.

Autorentext

Andreas Fischer (Jg. 1956) ist Volljurist und war nach ersten Berufsjahren als Kommunalbeamter in Aalen/Württ. ab dem Jahr 1990 bei den Landesmedienanstalten von Baden-Württemberg und Niedersachsen in unterschiedlichen Funktionen mit dem deutschen Medienrecht beschäftigt. Zuletzt war er von 2010 bis 2020 Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM).

Inhalt
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS - LITERATURVERZEICHNIS - EINLEITUNG - KAPITEL 1: HINTERGRUND, VORBEREITUNG UND ANNAHME DURCH DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION - KAPITEL 2: DAS GESETZGEBUNGSVERFAHREN - KAPITEL 3: RECHTSGRUNDLAGE, SUBSIDIARITÄT, HANDLUNGSFORM UND VERHÄLTNIS ZUM NATIONALEN RECHT - KAPITEL 4: AUSWIRKUNGEN DES EMFA - KAPITEL 5: ZUSAMMENFASSUNG IN THESEN - ANHANG