Automatisierte Fahrzeuge und strafrechtliche Produkthaftung

Die Arbeit behandelt die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Unfall eines selbständig fahrenden Autos dem Hersteller zuzurechnen ist. Zur Bestimmung von Produktfehlern ohne normative Anknüpfungspunkte wird das erlaubte Risiko untersucht und systematisiert. Es wird zudem behandelt, wie sich die Black-Box-Eigenschaft der Fahrzeug-KI auf den Pflichtwidrigkeitszusammenhang und auf mögliche strafrechtliche Updatepflichten auswirkt.

»Automated Vehicles and Criminal Product Liability. A Contribution to the Unregulated Permitted Risk«: This thesis examines the conditions under which an accident involving an autonomous vehicle can be attributed to the manufacturer. In order to determine product defects without normative connecting factors, the permissible risk is examined and systematized. In addition, it is discussed how the black box property of the vehicle's AI affects the context of breach of duty and possible criminal update obligations.

Autorentext

Mustafa Enes Özcan studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg. Nachdem er 2018 das erste Staatsexamen mit Schwerpunkt im Handels- und Gesellschaftsrecht abschloss, promovierte er bei Prof. Dr. Janique Brüning an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. In dieser Zeit war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas Rönnau an der Bucerius Law School beschäftigt. Anschließend absolvierte er sein Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg.

Inhalt

1. Einleitung 2. Grundlagen Begriffliche Grundlagen Zulassungsrecht Technische Grundlagen Dogmatik der strafrechtlichen Produkthaftung 3. Strafrechtliche Produkthaftung bei automatisierten Fahrzeugen Sorgfaltswidrigkeit Vergleichbarkeit von zivilrechtlicher und strafrechtlicher Sorgfaltswidrigkeit (Objektive) Vorhersehbarkeit Vertrauensgrundsatz Pflichtwidrigkeitszusammenhang Pflichten nach Inverkehrgabe Haftungssubjekt Fazit zur strafrechtlichen Produkthaftung 4. Ausblick Fahrlässigkeitsdelikte Gefährdungsdelikt und objektive Bedingung der Strafbarkeit Roboterstrafrecht Verbandsstrafbarkeit Zivilrechtliche Gefährdungshaftung