Bedeutung und Reichweite des Eigentumsschutzes in der Europäischen Menschenrechtskonvention

Bietet die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten einen effektiven Schutz des Eigentums? Vor dem Hintergrund dieser Frage untersucht die Studie exemplarisch am Beispiel der Enteignungen in der Sowjetischen Besatzungszone und der deutschen Restitutionsgesetzgebung nach der Wiedervereinigung die Rechtsprechung des EGMR sowie der früheren Kommission zu Inhalt, Reichweite und Bedeutung der Eigentumsgarantie. Dabei wird die Spruchpraxis der Konventionsorgane vor allem im Hinblick auf Bestand und Nachweis des konventionsrechtlich geschützten Eigentums einer kritischen Würdigung unterzogen und der Versuch unternommen, hieraus über diesen Einzelfall hinaus geltende Vorgaben abzuleiten. So kommt der Problematik der sogenannten «existing posessions» nicht nur in Fällen, die die neuen Vertragsstaaten aus Ost- und Mitteleuropa betreffen, eine zentrale Rolle zu, sondern auch in all den Fällen, denen ähnlich sachlich, historisch und politisch komplexe Sachverhalte wie der Bewältigung der eigentumsrechtlichen Folgen der Kriegs- und Nachkriegszeit zugrunde liegen.

Autorentext

Die Autorin: Bettina M. Malzahn, 1975 in Wertheim geboren, studierte von 1995 bis 2001 Rechtswissenschaften an den Universitäten Würzburg und Caen (Frankreich). Daneben absolvierte sie an der Universität Würzburg die Begleitstudien im Europäischen Recht. Von 2001 bis 2003 war sie dort als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Völker- und Europarecht sowie Internationales Wirtschaftsrecht tätig. Die Promotion wurde 2007 abgeschlossen. Die Autorin arbeitet heute im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen.

Klappentext

Bietet die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten einen effektiven Schutz des Eigentums? Vor dem Hintergrund dieser Frage untersucht die Studie exemplarisch am Beispiel der Enteignungen in der Sowjetischen Besatzungszone und der deutschen Restitutionsgesetzgebung nach der Wiedervereinigung die Rechtsprechung des EGMR sowie der früheren Kommission zu Inhalt, Reichweite und Bedeutung der Eigentumsgarantie. Dabei wird die Spruchpraxis der Konventionsorgane vor allem im Hinblick auf Bestand und Nachweis des konventionsrechtlich geschützten Eigentums einer kritischen Würdigung unterzogen und der Versuch unternommen, hieraus über diesen Einzelfall hinaus geltende Vorgaben abzuleiten. So kommt der Problematik der sogenannten «existing posessions» nicht nur in Fällen, die die neuen Vertragsstaaten aus Ost- und Mitteleuropa betreffen, eine zentrale Rolle zu, sondern auch in all den Fällen, denen ähnlich sachlich, historisch und politisch komplexe Sachverhalte wie der Bewältigung der eigentumsrechtlichen Folgen der Kriegs- und Nachkriegszeit zugrunde liegen.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Die historischen Fakten und rechtlichen Grundlagen der Enteignungen in der Sowjetischen Besatzungszone - Völkerrechtlicher Hintergrund - Der Schutz des Eigentums in der Europäischen Menschenrechtskonvention - Rechtliche Grundlagen - Inhalt, Bestand und Nachweis des geschützten Eigentumsrechts: Problematik der «existing possessions» - Einordnung der deutschen Restitutionsgesetzgebung in das System der Eingriffsarten des Artikels 1 des Ersten Zusatzprotokolls.