Bindungswirkungen zwischen Abgabenbehörde und Finanzstrafgericht

Das vorliegende Werk stellt sich die Frage nach dem Bestehen und der Rechtfertigung von Bindungswirkungen zwischen der Abgabenbehörde und dem Finanzstrafgericht. Im Buch werden zunächst sowohl die Grundsätze des Abgabenverfahrens wie auch des verwaltungsbehördlichen und des gerichtlichen Strafverfahrens in Abgabensachen illustriert. Anhand dieser Darstellung erhält der Leser auch Einblick in die Unterschiede zwischen den verschiedenen Verfahren und so einen ersten Hinweis auf das Spannungsverhältnis, in dem das Thema der Arbeit angesiedelt ist. In weiterer Folge wird herausgearbeitet, ob generell eine wechselseitige Bindung der für das Abgaben(straf)verfahren zuständigen Behörden und Gerichte an Vorentscheidungen zu bejahen wäre. Obwohl eine generelle wechselseitige Bindung an Vorentscheidungen letzten Endes zu verneinen sein dürfte, hat der Gesetzgeber sehr wohl in einzelnen Sonderfällen eine solche vorgesehen. Darüber hinaus wurden von der Judikatur und Literatur Bindungswirkungen in Sonderfällen entwickelt. Die wichtigsten dieser Sonderfälle werden dargestellt und auf ihre Rechtfertigung hin überprüft

Autorentext

Mag. Natascha Mochar studierte Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität Graz. Nach Abschluss dieses Studiums arbeitete Mag. Mochar neun Monate im Sprengel des Oberlandesgerichts Graz. Derzeit absolviert sie das Studium Wirtschaft und Recht mit Schwerpunkt Steuerwesen an der Alpe-Adria-Universität Klagenfurt.