Blankettstrafgesetze und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen

Rechtswissenschaftliche Studie

Autorentext

Dr. Guido P. Ernst ist Richter am Landgericht Stuttgart. In dieser Funktion gehört er der Großen Wirtschaftskammer an. Im Laufe seiner beruflichen Laufbahn war er bereits als Straf- und Familienrichter, Staatsanwalt und Richter sowie als Rechtsanwalt tätig. Zudem arbeitete er lange Zeit als wissenschaftlicher Angestellter am Lehrstuhl für Straf- und Strafprozessrecht der Tübinger Universität. Ernst veröffentlicht in regelmäßigen Abständen Fachbeiträge rund um die Themenbereiche Straf- und Strafprozessrecht. Zudem ist er Lehrbeauftragter an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg.

Inhalt
Gesetzestechnik der Verweisung.- Statische bzw. dynamische Verweisung auf ein nicht geltendes Verweisungsobjekt.- Bestimmtheits- und Normenklarheitsgebot insb. Gebot eindeutiger Verweisungen und eindeutiger Gesamtregelung sowie Zumutbarkeit des Rechtsfindungsprozesses.- Abgrenzung zwischen Arznei- und Lebensmitteln im Rahmen arznei- und lebensmittelrechtlicher Straftatbestände.- Anwendbarkeit des nationalen oder unionsrechtlichen Arzneimittelbegriffs i.R.d. Abgrenzung Arzneimittel Lebensmittel.- Auslegung der unionsrechtlichen Ausfüllungsnorm bei unionsrechtsakzessorischem Blankettstrafgesetz.