Das Cotonou-Handelsregime und das Recht der WTO

In der "Schriftenreihe Öffentliches und Internationales Recht" erscheinen Beiträge aus dem Gebiet der Rechtswissenschaft. Ein Anliegen der Reihe ist es, der stetig wachsenden Verzahnung der Rechtsgebiete des öffentlichen und internationalen Rechts Rechnung zu tragen. Insofern ist die Reihe nicht nur für Wissenschaftler von Interesse, sondern bereichert auch Praktiker, welche die Wechselbeziehungen von Staats-, Europa- und Völkerrecht bei der täglichen Arbeit zunehmend berücksichtigen müssen.

Diese Abhandlung beschäftigt sich mit der Darstellung der Handelsregelungen des Cotonou-Abkommens und der dafür relevanten WTO-Rechtsvorschriften sowie mit der Prüfung der Vereinbarkeit des Handelsregimes mit diesen. Das Cotonou-Handelsregime ist Teil des «Partnerschaftsabkommens» zwischen der EG und den AKP-Staaten, das am 23. Juni 2000 in Cotonou (Benin) unterzeichnet wurde. Dieses «Partnerschaftsabkommen» blickt auf eine lange Geschichte von Vorgängerverträgen zurück, die auf den ehemaligen Kolonial- und Treuhandverhältnissen einiger Mitgliedstaaten der EG beruhen. Das Cotonou-Handelsregime ist Nachfolger der in diesen Abkommen enthaltenen einseitigen Handelspräferenzen zugunsten der ehemaligen Kolonial- und Treuhandgebiete. Da die EG sowie 55 AKP-Staaten Mitglieder der WTO sind, wird in der Untersuchung die Vereinbarkeit der einseitigen Handelspräferenzen mit den Welthandelsregelungen überprüft. Dabei richtet sich die Prüfung insbesondere auf die Vereinbarkeit mit dem Meistbegünstigungsprinzip, der Schaffung von Freihandelszonen, der Ermächtigungsklausel und der Erteilung eines Waivers.

Autorentext

Der Autor: Marc Torsten Hausmann, geboren 1977 in Groß-Gerau, studierte von 1998 bis 2003 Rechtswissenschaften an der Universität Mainz. Danach wurde er Rechtsreferendar am Landgericht Mainz. 2006 erfolgte die Promotion im Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften an der Universität Mainz am Lehrstuhl für Völker- und Europarecht.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Die historische Entwicklung des Cotonou-Handelsregimes - Das Abkommen von Cotonou und dessen Handelsregime - Verstoß des Cotonou-Handelsregimes gegen Art. I:1 GATT - Rechtfertigung des Verstoßes durch Art. XXIV:4 ff. GATT - Rechtfertigung des Verstoßes durch Teil IV des GATT - Rechtfertigung des Verstoßes durch die Enabling Clause - Rechtfertigung des Verstoßes durch die Erteilung eines Waivers.