Das Gebot religiös-weltanschaulicher Neutralität als Interpretationsgebot

Die Diskussion um religionsverfassungsrechtliche Spannungsfelder ist vielschichtig und der rechtliche Umgang mit ihnen umstritten. In diesem Werk wird das zentrale Gebot religiös-weltanschaulicher Neutralität als Lösungsmaßstab für die Diskussion begründet und geprüft.

Religiöse Symbole in öffentlichen Räumen beschäftigen seit vielen Jahren Politik, Gesetzgebung und Rechtsprechung. Darf ein Kreuz im Gerichtssaal, im Klassenzimmer oder am Eingang einer Behörde hängen? Darf eine muslimische Lehrerin oder Richterin im Dienst ein Kopftuch tragen? Mit zunehmender Bedeutung des Islam hierzulande gewinnen diese Fragen immer mehr an Bedeutung. Im Mittelpunkt der religionsverfassungsrechtlichen Diskussion steht das Neutralitätsgebot, dessen Gehalt, Umfang und Normstruktur noch immer umstritten sind. Die Autorin entwickelt den Neutralitätsgrundsatz als Interpretationsgebot und untersucht, wie er in grundrechtlichen Kollisionslagen eingesetzt und als Lösungsmechanismus fruchtbar gemacht werden kann. Anschließend werden die Konsequenzen dieser Anwendung für die Grundrechtsdogmatik und die Normstruktur des Neutralitätsgebotes beleuchtet.

Autorentext

Sanarya Weissi studierte von 2012 bis 2018 Rechtswissenschaft an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Anschließend promovierte sie bei Prof. Dr. Andreas Funke im Verfassungsrecht und war als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Deutsches und Bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht von Prof. Dr. Max-Emanuel Geis tätig. Von 2022 bis 2024 absolvierte sie am Oberlandesgericht München den juristischen Vorbereitungsdienst.

Inhalt

Einführung - Erster Teil: Begründung des Neutralitätsgebotes - Zweiter Teil: Anwendungen und Lösungsansätze Religiöse Symbole in öffentlichen Räume - Dritter Teil: Die Dogmatik des Neutralitätsgebotes : Verletzung des Art. 4 GG durch ein Kopftuchverbot für Richterinnen und Staatsanwältinnen? - Schlussüberlegungen - Leitgedanken - Literatur