Das obligatorische Schiedsverfahren in der deutschen DBA-Praxis

Mit der Globalisierung nehmen Doppelbesteuerungskonflikte zu. Der betroffene Steuerpflichtige war lange Zeit darauf beschränkt Verständigungsverfahren einzuleiten, um die Konflikte zu beheben. Die Arbeit untersucht die in der deutschen Praxis geregelten obligatorischen Schiedsklauseln, zeigt Schwachstellen auf und macht Verbesserungsvorschläge.

Mit der fortschreitenden Globalisierung erhöht sich stetig die Anzahl von Doppelbesteuerungskonflikten. Der betroffene Steuerpflichtige war lange Zeit darauf beschränkt, ein Verständigungsverfahren einzuleiten, um die Konflikte zu beseitigen, mit dem Nachteil, dass die zuständigen Finanzbehörden der Vertragsstaaten keinem Einigungszwang unterliegen. Um diese Schwäche zu überwinden, wurden Regelungen über ein obligatorisches Schiedsverfahren in das OECD-Musterabkommen und in einige deutsche Doppelbesteuerungsabkommen aufgenommen. Diese Regelungen sehen allesamt vor, dass die zuständigen Finanzbehörden nach einem erfolglosen Verständigungsverfahren den Fall einem Schiedsgericht zur Entscheidung vorzulegen haben. Die Arbeit untersucht die in der deutschen DBA-Praxis geregelten obligatorischen Schiedsklauseln, zeigt deren Schwachstellen auf und präsentiert Verbesserungsvorschläge. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund, dass kaum Erfahrungswerte zu obligatorischen Schiedsverfahren zur Beseitigung von Doppelbesteuerungskonflikten vorliegen.

Autorentext

Matthias Diete studierte Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg und promovierte an der Universität Düsseldorf. Der Autor ist als Rechtsanwalt in München tätig. Einen Schwerpunkt seiner Tätigkeit bilden dabei steuerrechtliche Themenbereiche.

Inhalt

Inhalt: Doppelbesteuerung Völkerrechtliche Verträge Doppelbesteuerungskonflikte Verständigungsverfahren Advance Pricing Agreements Völkerrechtliche Schiedsgerichtsbarkeit Doppelbesteuerungsabkommen Obligatorische Schiedsklauseln Obligatorische Schiedsverfahren Internationales Steuerrecht Europäischer Gerichtshof OECD Musterabkommen Schiedsgericht Schiedsrichter EU-Schiedskonvention Verrechnungspreise Abkommenswidrige Besteuerung.