Das Parlament und die EZA

Die Entwicklungszusammenarbeit (EZA) der Republik Österreich wird durch (Entwicklungs)gesetze geregelt. Sie bestimmen, wie die österreichische EZA gestaltet wird. Nur eine Institution in Österreich hat das Recht, (Entwicklungs)gesetze zu verabschieden, das österreichische Parlament. Trotz dieser einzigartigen Position ist der tatsächliche Einfluss des Parlaments auf die EZA begrenzt. Diese Diplomarbeit beleuchtet, wie im Nationalrat EZA diskutiert wird. Im Untersuchungszeitraum 1961-2006 hat der Nationalrat ca. einhundert Entwicklungsgesetze verabschiedet, zehn von ihnen nach Plenardebatten. Kernstück dieser Diplomarbeit ist die Untersuchung dieser zehn Plenardebatten. Wie haben die Abgeordneten argumentiert? Was waren ihre Beweggründe, einem Entwicklungsgesetz zuzustimmen oder es abzulehnen? Wie wollten sie die EZA gestalten? Wie stehen eigentlich die Parlamentsparteien zur EZA? Und schließlich: Was ist der allgemeine Entwicklungspolitische Diskurs im Nationalrat, was ist umstritten, was nicht?

Autorentext

Daniel Marjanovic, Mag. phil.: Studium der Internationalen Entwicklung an der Universität Wien. Gegenwärtig (2010) Verwaltungspraktikant in der Abteilung II.11: Afrika südlich der Sahara; Afrikanische Union (AU) im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten der Republik Österreich.

Klappentext

Die Entwicklungszusammenarbeit (EZA) der Republik Österreich wird durch (Entwicklungs)gesetze geregelt. Sie bestimmen, wie die österreichische EZA gestaltet wird. Nur eine Institution in Österreich hat das Recht, (Entwicklungs)gesetze zu verabschieden, das österreichische Parlament. Trotz dieser einzigartigen Position ist der tatsächliche Einfluss des Parlaments auf die EZA begrenzt. Diese Diplomarbeit beleuchtet, wie im Nationalrat EZA diskutiert wird. Im Untersuchungszeitraum 1961-2006 hat der Nationalrat ca. einhundert Entwicklungsgesetze verabschiedet, zehn von ihnen nach Plenardebatten. Kernstück dieser Diplomarbeit ist die Untersuchung dieser zehn Plenardebatten. Wie haben die Abgeordneten argumentiert? Was waren ihre Beweggründe, einem Entwicklungsgesetz zuzustimmen oder es abzulehnen? Wie wollten sie die EZA gestalten? Wie stehen eigentlich die Parlamentsparteien zur EZA? Und schließlich: Was ist der allgemeine Entwicklungspolitische Diskurs im Nationalrat, was ist umstritten, was nicht?