Das Spannungsverhältnis zwischen den Immaterialgüterrechten und der kartellrechtlichen Kontrolle marktbeherrschender Unternehmen

Die nationalen und europäischen Gerichte haben regelmäßig darüber zu befinden, ob und unter welchen Voraussetzungen das Ausnutzen eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen den Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung darstellt. In einer Reihe von Leitentscheidungen haben die Gerichte einen Kriterienkatalog entwickelt, um im Einzelfall eine unzulässige Beschränkung des Wettbewerbs festzustellen. Das Ziel dieser Arbeit ist es, anhand einer systematischen Analyse der Immaterialgüterrechte und des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots das Verhältnis dieser Rechtsgebiete zu klären und ein abstraktes Modell für die Auflösung der Konfliktsituation zu entwickeln.

Autorentext

Der Autor: Stefan Heutz studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Düsseldorf und Hagen. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er in Düsseldorf und London. Seit 2007 ist er als Rechtsanwalt in den Bereichen des Gesellschafts- und Kapitalmarktrechts, insbesondere bei Unternehmenstransaktionen und Restrukturierungen tätig.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Schutzzweck der Immaterialgüterrechte Essential Facilities Doctrine im deutschen und europäischen Kartellrecht Magill-Rechtsprechung Förderung des Innovationswettbewerbs Zwangslizenzen Blocking and Fencing Diskriminierungsmissbrauch durch Ausnutzung von Immaterialgüterrechten.