Das Stimmrecht des Nießbrauchers und des Testamentsvollstreckers in Personengesellschaften

Gegenstand der Untersuchung ist die Problematik der Verwaltungsrechtsausübung in Personengesellschaften, wenn eine Mitgliedschaft mit einem Nießbrauch belastet ist oder der Testamentsvollstreckung unterliegt. Zunächst wird aufgezeigt, ob eine Verwaltungsrechtsausübung durch den Nießbraucher notwendig ist. Soweit dies zu bejahen ist, stellt sich die weitere Frage nach der Vereinbarkeit mit dem gesellschaftsrechtlichen Abspaltungsverbot. An dieser Stelle geht die Darstellung über die Rechtsfragen des Nießbrauchs hinaus. Sie ermittelt die dogmatische Grundlage des Abspaltungsverbots und entwickelt daraus eine allgemeingültige, materielle Definition jenseits des formellen Übertragungsverbots. Diese wird im weiteren auf Nießbrauch und Testamentsvollstreckung in der Personengesellschaft angewendet.

Autorentext

Der Autor: Sascha Gaubatz-Frenzl wurde 1969 in Offenbach am Main geboren und studierte Rechtswissenschaften an der Universität Frankfurt am Main und an der Universität Mainz. Er ist seit 1999 als Rechtsanwalt tätig und promovierte 2006.

Klappentext

Gegenstand der Untersuchung ist die Problematik der Verwaltungsrechtsausübung in Personengesellschaften, wenn eine Mitgliedschaft mit einem Nießbrauch belastet ist oder der Testamentsvollstreckung unterliegt. Zunächst wird aufgezeigt, ob eine Verwaltungsrechtsausübung durch den Nießbraucher notwendig ist. Soweit dies zu bejahen ist, stellt sich die weitere Frage nach der Vereinbarkeit mit dem gesellschaftsrechtlichen Abspaltungsverbot. An dieser Stelle geht die Darstellung über die Rechtsfragen des Nießbrauchs hinaus. Sie ermittelt die dogmatische Grundlage des Abspaltungsverbots und entwickelt daraus eine allgemeingültige, materielle Definition jenseits des formellen Übertragungsverbots. Diese wird im weiteren auf Nießbrauch und Testamentsvollstreckung in der Personengesellschaft angewendet.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Der Nießbrauch - Das Stimmrecht des Nießbrauchers oder des Gesellschafters - Das Abspaltungsverbot - Verstoß gegen das Abspaltungsverbot - Weitere Bedenken gegen eine Verwaltungstätigkeit des Nießbrauchers - Folgefragen zum Nießbrauch - Die Testamentsvollstreckung - Die Testamentsvollstreckung im Spannungsverhältnis zwischen Erbrecht und Gesellschaftsrecht - Verstoß gegen das Abspaltungsverbot durch die Testamentsvollstreckung.