Das UN-Kaufrecht (CISG) und sein Anwendungsausschluss

Das UN-Kaufrecht (CISG) ist in vielen wichtigen Handelsnationen geltendes Recht. Es findet «automatisch» auch ohne Geltungsvereinbarung Anwendung, wenn die im Konventionstext definierten Anwendungsvoraussetzungen erfüllt sind, u.a. wenn die Parteien eines Warenkaufvertrages in verschiedenen Vertragsstaaten niedergelassen sind. Trotz der Vorteile dieses vereinheitlichten Kaufrechts wird dessen Geltung häufig ausgeschlossen. Diese Arbeit beschäftigt sich sowohl mit den an den Konventionsausschluss im Allgemeinen zu stellenden Anforderungen als auch mit den Problemen, die im Falle eines ausdrücklichen oder stillschweigenden Ausschlusses auftreten. Ferner werden die Ergebnisse einer Erhebung vorgestellt, die der Verfasser in den USA und Deutschland durchgeführt hat. Gegenstand dieser Erhebung war, wie häufig, auf welche Weise und aus welchen Gründen die Anwendung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

Autorentext

Der Autor: Martin Franz Köhler, geboren 1976 in Wolfsburg, studierte von 1997 bis 2002 Rechtswissenschaften in Hannover. Im Anschluss an das Studium verbrachte er ein Jahr in New York und Brüssel, um bei den Vereinten Nationen und dem Europäischen Parlament sowie im Auswärtigen Dienst Erfahrungen zu sammeln. Neben seiner im Anschluss daran begonnenen Dissertation absolvierte er den Aufbaustudiengang Wirtschaftsrecht an der Universität Hamburg. Von 2005 bis 2007 durchlief der Autor den juristischen Vorbereitungsdienst in Hannover und Bangalore (Indien). Anfang 2007 erfolgte die Promotion.

Inhalt
Aus dem Inhalt: UN-Kaufrecht und Privatautonomie Unabdingbare Regelungen Vollständiger und teilweiser Anwendungsausschluss gem. Art. 6 CISG Zustandekommen, Wirksamkeit und Wirkung von Ausschluss- und Rechtswahlvereinbarungen Ausschluss innerhalb Allgemeiner Geschäftsbedingungen (Wirksame Einbeziehungskontrolle, Inhaltskontrolle, Überraschende Klauseln, Kollidierende AGB) Kriterien und Auslegungsmaßstab für einen stillschweigenden Ausschluss Fallgruppen eines stillschweigenden Ausschlusses (z.B. Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung, vom CISG abweichende Vereinbarungen, Prozessverhalten).