Der Ausbau der informatorischen Polizeibefugnisse in Brandenburg

Diese Arbeit nimmt sich eine verfassungsrechtliche Untersuchung der geänderten und erweiterten Informationsbefugnisse der Polizei im Land Brandenburg vor. Behandelt werden Video-, Wohnraum- und Telekommunikationsüberwachung sowie die Kennzeichenfahndung unter Berücksichtigung und Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur.

Ende 2006 erfolgte im Land Brandenburg eine umfangreiche Novellierung des Brandenburgischen Polizeigesetzes. Dies betraf insbesondere Änderungen und Erweiterungen der Informationsbefugnisse der Polizei. Betroffen waren die Videoüberwachung, die Wohnraumüberwachung, die Telekommunikationsüberwachung sowie die Kennzeichenfahndung. Dieses Buch nimmt diese gesetzlichen Änderungen zum Anlass, die Maßnahmen in den gesellschaftlichen und historischen Kontext zu stellen sowie einer verfassungsrechtlichen Untersuchung zu unterziehen. Es setzt sich dabei intensiv mit der Vereinbarkeit der Befugnisse mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, dem Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung und dem Fernmeldegeheimnis auseinander.

Autorentext

Michael Späthe studierte Rechtswissenschaften an der Universität Potsdam. Darauf folgten das Referendariat beim OLG Brandenburg sowie ein Masterstudium in Norwich (Vereinigtes Königreich). Seit 2010 ist Michael Späthe als Rechtsanwalt tätig.

Inhalt

Inhalt: Verfassungsrechtliche Untersuchung polizeilicher Informationsbefugnisse Gesellschaftliche und historische Einordnung der Videoüberwachung, Wohnraumüberwachung, Telekommunikationsüberwachung sowie Kennzeichenfahndung Recht auf informationelle Selbstbestimmung Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung Fernmeldegeheimnis Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Verfahrensrechtlich-organisatorische Sicherungen zum Grundrechtsschutz.