Der Auslandseinsatz der Parlamentsarmee im Spannungsverhältnis zwischen innerstaatlichen und völkerrechtlichen Vorgaben

Der Auslandseinsatz der Bundeswehr liegt am Schnittpunkt zwischen Völker- und Verfassungsrecht. Aufgrund des wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehaltes bedarf grundsätzlich jeder konkrete Auslandseinsatz der Zustimmung des Bundestages (Parlamentsarmee). Im bewaffneten Einsatz kollidieren Grundrechte und Kampfführungsrechte des ius in bello.

Der Auslandseinsatz der Bundeswehr stellt eine rechtlich wie politisch kontrovers diskutierte Thematik dar. Die Bundeswehr kann heute als Armee im Einsatz charakterisiert werden. In zahlreichen Auslandseinsätzen haben Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst auch auf fremdem Staatsterritorium absolviert. Gleichzeitig bestehen auf dem Gebiet des Auslandseinsatzes signifikante Rechtsunsicherheiten, die sich negativ auf die Einsatzerfüllung auswirken können. Eine rechtliche Bewertung wird dadurch erschwert, dass sich das Themenfeld am Schnittpunkt zwischen Völker- und Verfassungsrecht befindet. Der Autor stellt diese Schnittpunkte mit einem Fokus auf aktuelle rechtliche und tatsächliche Entwicklungen dar und zeigt potentielle Lösungswege zur Minimierung bestehender Rechtsunsicherheiten auf.

Autorentext

Daniel Hinze studierte zwischen Oktober 2010 und Februar 2016 Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln mit einem Schwerpunkt auf dem Völker- und Europarecht. Hieran anschließend erfolgte bis Mai 2020 die Promotion an der Universität zu Köln.

Inhalt

Verhältnis zwischen Völker- und Verfassungsrecht - völkerrechtlich erlaubte Gewaltanwendung - Kampfführung nach den Regeln des ius in bello - Grundrechte des Grundgesetzes im bewaffneten Konflikt - (mangelnde) Notwendigkeit eines Auslandseinsatzgesetzes - Reformbedürftigkeit der Wehrverfassung