Der gemeinschaftsrechtliche Vorbehalt im europäischen Wettbewerbsrecht

Die Arbeit beschäftigt sich mit einem Problem an der Schnittstelle zwischen IPR und Europarecht: der E-Commerce-Richtlinie. Auf der Grundlage der Grundfreiheiten wird für das Wettbewerbsrecht eine kollisionsrechtlich wirkende gemeinschaftsrechtliche Vorbehaltsklausel zugunsten des Herkunftslandrechts des Wettbewerbers entwickelt. Das erarbeitete Anknüpfungssystem ermöglicht es, einerseits an den hergebrachten internationalprivatrechtlichen Grundsätzen festzuhalten und andererseits den grundfreiheitlichen Vorgaben Rechnung zu tragen. Im Rahmen der E-Commerce-Richtlinie löst es den Widerspruch zwischen Art. 1 Abs. 4 und Art. 3 der Richtlinie bzw. den Entsprechungsnormen im TDG.

Autorentext
Die Autorin: Cordelia Faulenbach studierte Rechtswissenschaften in Trier und Lausanne. Sie ist ehemalige Stipendiatin der Studienstiftung des deutschen Volkes und arbeitete als Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Institut für Rechtspolitik der Universität Trier. Die Autorin ist seit 2002 Rechtsreferendarin am Landgericht Köln.

Klappentext

Die Arbeit beschäftigt sich mit einem Problem an der Schnittstelle zwischen IPR und Europarecht: der E-Commerce-Richtlinie. Auf der Grundlage der Grundfreiheiten wird für das Wettbewerbsrecht eine kollisionsrechtlich wirkende gemeinschaftsrechtliche Vorbehaltsklausel zugunsten des Herkunftslandrechts des Wettbewerbers entwickelt. Das erarbeitete Anknüpfungssystem ermöglicht es, einerseits an den hergebrachten internationalprivatrechtlichen Grundsätzen festzuhalten und andererseits den grundfreiheitlichen Vorgaben Rechnung zu tragen. Im Rahmen der E-Commerce-Richtlinie löst es den Widerspruch zwischen Art. 1 Abs. 4 und Art. 3 der Richtlinie bzw. den Entsprechungsnormen im TDG.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Die Bedeutung des Gemeinschaftsrechts für die kollisionsrechtliche Anknüpfung Die kollisionsrechtliche Bedeutung des primärrechtlichen Herkunftslandprinzips Das europäische Kollisionsrecht des unlauteren Wettbewerbs Das primärrechtliche Herkunftslandprinzip als besondere Vorbehaltsklausel Auswirkungen der gemeinschaftsrechtlichen Vorbehaltsklausel auf das Herkunftslandprinzip in der E-Commerce-Richtlinie Vereinbarkeit des kollisionsrechtlichen Gehalts von Art. 3 mit Art. 1 Abs. 4 der Richtlinie Die Umsetzung des Herkunftslandprinzips der E-Commerce-Richtlinie im TDG.