Der `idealtypische Polizeibeamte´ als gerichtlicher Überprüfungsmaßstab

Voraussetzung für die Anscheinsgefahr - eine sicherheitsrechtliche Besonderheit - ist, dass der Irrtum des Polizeibeamten unvermeidbar war, er also idealtypisch vorging. Diesbezüglich ist zu klären, inwiefern bzw. wo der Beamte idealtypisch agieren muss. Anschließend muss geklärt werden, was unter idealtypischem Vorgehen zu verstehen ist.

Eine Gefahr im Sinne des Polizeirechts setzt grundsätzlich eine Schadenswahrscheinlichkeit voraus, mit einer Ausnahme: die sog. Anscheinsgefahr. Diese ist allerdings davon abhängig, ob der handelnde Polizeibeamte idealtypisch" vorgegangen ist. Um diesen auch hinsichtlich Gefahrverdacht und polizeilicher Verantwortlichkeit relevanten Maßstab zu präzisieren, setzt sich der Autor mit seiner genauen Zuordnung auseinander. Dazu betrachtet er die einzelnen Schritte im Prozess der polizeilichen Entscheidung über das Vorliegen einer Gefahr. Die klare Zuordnung insbesondere zum Schritt der Sachverhaltsermittlung erlaubt die sich anschließende inhaltliche Konkretisierung des Maßstabs. Hierbei erörtert der Autor Rechtsfragen hinsichtlich möglicher Ermittlungsfehler und dienstlicher Erfahrung.

Autorentext

Fabian Kraus studierte Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg und absolvierte sein juristisches Referendariat beim Landgericht Regensburg. Dabei war er zunächst als studentische, später als wissenschaftliche Hilfskraft bei Herrn Richter am Bundesverfassungsgericht a. D. Professor Dr. Udo Steiner tätig. Anschließend war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht von Herrn Professor Dr. Gerrit Manssen an der Universität Regensburg tätig, wo auch seine Promotion erfolgte

Inhalt

Inhaltsverzeichnis - Vorwort - Einführung - Erster Teil Der idealtypische Beamte als Maßstab - Zweiter Teil Die Eingrenzung der Relevanz des Maßstabs - Dritter Teil Zur Konkretisierung des Maßstabs - Abschließende Betrachtung - Ergebnisse in Thesen - Literaturverzeichnis