Der Missbrauch von Mitbestimmungsrechten durch den Betriebsrat

Die Arbeit untersucht die Anwendbarkeit des Rechtsmissbrauchs in der betrieblichen Mitbestimmung. Nach Systematisierung der zivilrechtlichen Rechtsmissbrauchslehre erfolgt die Übertragung ins Betriebsverfassungsrecht. Die Arbeit wird abgerundet durch eine Auseinandersetzung mit der betriebsverfassungsrechtlichen Rechtsfolge in Theorie und Praxis.

Die Arbeit untersucht, inwieweit die zivilrechtliche Rechtsfigur des Rechtsmissbrauchs in der betrieblichen Mitbestimmung Anwendung finden kann. Zu Beginn erfolgt eine Systematisierung der zivilrechtlichen Rechtsmissbrauchslehre. Die Übertragung dieses zivilrechtlichen Missbrauchstatbestandes in das Betriebsverfassungsrecht erfordert eine Untersuchung des Rechtsverhältnisses zwischen Arbeitgeber, Betriebsrat und Arbeitnehmern. Ausgehend von dieser Klassifizierung wird dann die Übertragung in das Betriebsverfassungsrecht vorgenommen. Die Prüfung der Anwendbarkeit des Rechtsmissbrauchs in der Betriebsverfassung ermöglicht im Anschluss eine Auseinandersetzung mit der betriebsverfassungsrechtlichen Rechtsfolge des Rechtsmissbrauchs. Dabei werden durchgängig Bezüge für die Rechtspraxis hergestellt.

Autorentext

Clemens Kühnel studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin, an welcher auch seine Promotion erfolgte. Er ist in verantwortlicher Position im Arbeits- und Sozialrecht in der Automobilindustrie tätig.

Inhalt

Zivilrechtliche Grundsätze der Rechtsmissbrauchslehre

Übertragung auf das Betriebsverfassungsrecht

Das Verhältnis von Betriebsrat, Arbeitgeber und Belegschaft

Die Rechtsmissbrauchslehre im Betriebsverfassungsrecht

Materielle Rechtsfolge des Rechtsmissbrauchs für das Beteiligungshandeln