Der patentrechtliche Ausführungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts

Wie prägte das Reichsgericht von 1877 bis 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht? Das Buch wertet dazu Urteile des Reichgerichts zu § 11/§ 15 PatG aus. Im Fokus stehen die Auswertung des öffentlichen Interesses, Beweggründe für Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen und die Ausländereigenschaft von Prozessparteien.

Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.

Autorentext

Johannes Struckstudierte Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg. Nach verschiedenen Stationen im Ausland absolvierte er das Referendariat am Oberlandesgericht in Celle. Seitdem arbeitet er als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt IT-Recht in einer Wirtschaftskanzlei in Hamburg.

Inhalt
Inhalt: Anfänge des Erfindungsschutzes in Deutschland Die Entwicklung des Ausführungs- und Lizenzzwangs in den gesetzlichen Regelungen Patentrechtliche Verfahren zum Ausführungs- und Lizenzzwang und prozessuale Zuständigkeiten Judikatur des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang (1879-1945) Öffentliches Interesse Gründe für die gesetzlichen Regelungen zur Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklage und deren Praxis Rolle der Ausländereigenschaft im Patentzurücknahme- und Zwangslizenzprozess.