Der rechtliche Rahmen für die Ausgliederung wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe gemeinnütziger Körperschaften

Gegenstand dieser Untersuchung ist der rechtliche Rahmen für die Ausgliederung wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe gemeinnütziger Körperschaften. Die Zulässigkeit des Outsourcing wird derzeit nach herrschender Meinung damit begründet, dass ein Vermögenstausch vorgenommen wird. Das Vermögen des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs wird gegen Gesellschaftsanteile an einer Gesellschaft getauscht, in die der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb eingebracht wurde. Im Rahmen dieser Untersuchung wird nachgewiesen, dass diese Begründung nicht ausreichend ist. Gemeinnützige Körperschaften müssen sich Einwirkungsmöglichkeiten vorbehalten, um die Restriktionen des Gemeinnützigkeitsrechts zu erfüllen.

Inhalt

Inhalt: Gemeinnützigkeitsrechtliche Kriterien in Bezug auf wirtschaftliche Geschäftsbetriebe Outsourcing wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe Gemeinnützigkeitsrechtliche Rahmenbedingungen für Outsourcing Outsourcing der öffentlichen Hand Einwirkungsmöglichkeiten zur Umsetzung der gemeinnützigkeitsrechtlichen Restriktionen.