Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Gerichtsprozess unter Beachtung von Art. 6 EMRK

Der EU-Gesetzgeber normiert erstmalig Mindeststandards zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Gerichtsprozess. Die Autorin prüft, ob die einzelnen EU-Länder die Rahmenvorgaben innerhalb der Schranken des Art. 6 EMRK in ein effektives Geheimnisschutzregime übersetzt haben, und schlägt für Deutschland konkrete gesetzgeberische Verbesserungen vor.

Aus Sorge vor einer Offenbarung ihrer Geschäftsgeheimnisse scheuen viele Unternehmen die gerichtliche Durchsetzung ihrer Rechte. Um dem entgegenzuwirken normiert der EU-Gesetzgeber erstmals prozessuale Mindeststandards. Besondere Herausforderung ist es dabei, eine Balance zu schaffen zwischen dem Geheimnisschutz einerseits und geltenden Verfahrensmaximen andererseits. Die Autorin versucht in diesem Spannungsfeld einen gerechten Ausgleich widerstreitender Interessen zu erzielen. Sie wirft dabei einen Blick auf die Hintergründe und Anforderungen der Richtlinie sowie des Art. 6 EMRK. Sie bewertet die Umsetzungsgesetze der EU-Länder, entwickelt mit Blick auf andere Rechtsgebiete im In-/Ausland Maßnahmen für einen wirksameren Geheimnisschutz und schlägt entsprechende Gesetzesänderungen vor.

Autorentext

Kristina Kober studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Geistiges Eigentum und Wettbewerb an der Universität zu Köln. Das Referendariat leistete sie am Landgericht Aachen mit Stationen in Brüssel und München ab. Sie ist seit Juni 2018 als Rechtsanwältin zugelassen und berät in einer international tätigen Kanzlei zu allen Themen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.

Inhalt
Vorwort und Danksagung Abkürzungsverzeichnis A. Einleitung und Gang der Untersuchung B. Die EU- Geschäftsgeheimnis- Richtlinie C. Recht auf ein faires Verfahren nach Art. 6 EMRK D. Umsetzung der Geschäftsgeheimnis- Richtlinie in der EU E. Fortentwicklung prozessualer Schutzmaßnahmen F. Fazit G. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Literaturverzeichnis