Der wettbewerbsrechtliche Folgenbeseitigungsanspruch als Instrument des kollektiven Rechtsschutzes zur Rückforderung von Negativzinsen im Einlagengeschäft

Der Autor untersucht, ob ein im Wettbewerbsrecht fußender Folgenbeseitigungsanspruch besteht, insbesondere im Hinblick auf gegenüber Verbrauchern erhobene negative Zinsen bzw. Verwahrentgelte. Dabei analysiert die Untersuchung die möglichen Anspruchsvoraussetzungen und Rechtsfolgen sowie die Rechtmäßigkeit von Verwahrentgelten.

Der Autor geht in dem Werk der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen ein im Wettbewerbsrecht fußender Folgenbeseitigungsanspruch besteht und ob die Erhebung von negativen Zinsen bzw. Verwahrentgelten im Einlagengeschäft gegenüber Verbrauchern einen Anwendungsfall eines solchen Anspruchs darstellen könnte. Dabei beleuchtet die Untersuchung zunächst Herkunft, Erscheinungsform und das mit dem Anspruch verfolgte Rechtsschutzziel. Zudem verschafft das Werk einen Überblick über die ergangene Rechtsprechung und untersucht anhand dieser die möglichen Anspruchsvoraussetzungen und Rechtsfolgen. Die Untersuchung der Rechtmäßigkeit der Erhebung von Verwahrentgelten gegenüber Verbrauchern erfolgt anhand deren Qualifikation als Preishaupt- oder Preisnebenabreden sowie einer Unterscheidung zwischen Bestands- und Neukunden. Zuletzt nimmt die Untersuchung die neu geschaffene Abhilfeklage in den Blick und ordnet diese vor dem Hintergrund des untersuchten Folgenbeseitigungsanspruchs ein.

Autorentext

Lucas Maximilian Zurheide absolvierte ein Studium der Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn mit dem Schwerpunkt internationales und europäisches Recht der Wirtschaftsbeziehungen. Daraufhin folgte ein Masterstudium im Wirtschaftsrecht an der Universität zu Köln mit dem Schwerpunkt Unternehmensrecht. Im Jahr 2014 erfolgte die Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst im Landgerichtsbezirk Köln und seit 2017 ist er als Rechtsanwalt tätig.

Inhalt

Einleitung - 1. Kapitel: Überblick und Einordnung des Folgenbeseitigungsanspruchs - 2. Kapitel: Der Folgenbeseitigungsanspruch als Produkt der richterlichen Rechtsfortbildung - 3. Kapitel: Negative Zinsen als ein Anwendungsfall des Folgenbeseitigungsanspruchs - 4. Kapitel: Ausblick - Fazit und Zusammenfassung der Ergebnisse - Literaturverzeichnis