Die Anzeigepflicht nach § 78 StPO

Das vorliegende Werk erörtert Umfang und Voraussetzungen der Anzeigeverpflichtung von Behörden und öffentlichen Dienststellen bei Verdacht auf eine innerhalb ihres gesetzmäßigen Wirkungsbereiches vorliegende Straftat nach der Strafprozessordnung. Der Fokus wird dabei besonders auf den Anwendungsbereich der Anzeigepflicht in der Kommunalverwaltung gerichtet. Ferner wird eine potentielle Strafbarkeit nach dem Strafgesetzbuch (Amtsmissbrauch) untersucht, falls die zur Anzeige verpflichteten Personen ihrer Verpflichtung nicht nachkommen, indem sie es unterlassen, einen festgestellten Verdacht auf eine Straftat bei der Kriminalpolizei bzw der Staatsanwaltschaft anzuzeigen. Die Arbeit zeigt ua auf, dass die Anzeigepflicht eine eher restriktive Auslegung erfordert; denn sie kommt ausschließlich im konkreten, hoheitlichen Wirkungsbereich der jeweiligen Behörde bzw öffentlichen Dienststelle zur Geltung. Kommt es hingegen zur Begründung einer Anzeigepflicht, so kann sich das zur Anzeige verpflichtete Organ durch das Unterlassen der Anzeige des Amtsmissbrauchs schuldig machen.

Autorentext

Ing. Mag. Andreas Limbacher ist Jurist, Kommunalpolitiker und führt als Gebäudetechnikingenieur ein Unternehmen.