Die Bekämpfung des Anschleichens an eine börsennotierte Gesellschaft und das Gebot der Rechtssicherheit

Gegenstand der Untersuchung sind die Meldepflichten des WpHG bezüglich stimmrechtsvermittelnder (Finanz)Instrumente. Untersucht wird die Geeignetheit zur Verhinderung des Anschleichens. Auch die Wahrung der verfassungsrechtlich geforderten Bestimmtheit ist mit Blick auf das Merkmal der vergleichbaren wirtschaftlichen Wirkung ein Schwerpunkt.

Der Autor untersucht die Offenlegungspflichten des 6.Abschnitts desWpHG, namentlich die §§33, 38 und 39WpHG. Seit ihrem Inkrafttreten haben die Regelungen zur Beteiligungstransparenz bereits mehrfach Änderungen erfahren. Dies vor allem aufgrund aufsehenerregender Fälle des sog. Anschleichens. Die für ein Anschleichen genutzten Finanzinstrumente der Gestaltungspraxis veranlassten den Gesetzgeber zu weitreichenden Anpassungen des Anwendungsbereichs. Der Autor geht nicht nur der Frage nach, ob die derzeitigen Meldepflichten geeignet sind, das Anschleichen an eine börsennotierte Gesellschaft zu verhindern, sondern es wird vor allem herausgearbeitet, wie die Meldepflichttatbestände auszulegen sind und ob sie den verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsanforderungen genügen.

Autorentext

Erik Emmerling studierte Rechtswissenschaften an der Universität Leipzig und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Er promovierte an der Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt am Lehrstuhl für Zivil- und Unternehmensrecht.

Klappentext

Der Autor untersucht die Offenlegungspflichten des 6. Abschnitts des WpHG, namentlich die §§ 33, 38 und 39 WpHG. Seit ihrem Inkrafttreten haben die Regelungen zur Beteiligungstransparenz bereits mehrfach Änderungen erfahren. Dies vor allem aufgrund aufsehenerregender Fälle des sog. Anschleichens. Die für ein Anschleichen genutzten Finanzinstrumente der Gestaltungspraxis veranlassten den Gesetzgeber zu weitreichenden Anpassungen des Anwendungsbereichs. Der Autor geht nicht nur der Frage nach, ob die derzeitigen Meldepflichten geeignet sind, das Anschleichen an eine börsennotierte Gesellschaft zu verhindern, sondern es wird vor allem herausgearbeitet, wie die Meldepflichttatbestände auszulegen sind und ob sie den verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsanforderungen genügen.

Inhalt

Entstehungsgeschichte der Meldepflichten des WpHG - Darstellung der Funktionsweise des Anschleichens - Bestimmtheit der Meldepflichten - Auslegung der Meldetatbestände der §§ 33, 38 WpHG - Konkretisierung des Merkmals der vergleichbaren wirtschaftlichen Wirkung - Aktuelle Erfolgsaussichten des Anschleichens - Zukünftige Gestaltungsvorschläge.