Die Beschränkung kommunalen Planungsermessens durch gemeindliche Planungspflichten bei der Bauleitplanung

In welchen Konstellationen können gemeindliche Planungspflichten bei der Bauleitplanung entstehen? Ausgehend vom Planungserfordernis bei Vorhaben im Außenbereich zeigt das Buch verschiedene Normen des BauGB auf und hinterfragt, ob und unter welchen Voraussetzungen diese eine Erstplanungspflicht oder Anpassungspflicht begründen können.

Die verfassungsrechtliche Garantie der kommunalen Selbstverwaltung in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG umfasst neben dem Recht der Gemeinden zur eigenständigen Bauleitplanung grundsätzlich auch das Recht von einer Bauleitplanung abzusehen. Der Autor untersucht, in welchen Konstellationen eine Gemeinde abweichend hiervon zu einer Bauleitplanung verpflichtet sein kann und wie diese Planungspflichten dogmatisch einzuordnen sind. Hierzu analysiert er verschiedene Normen des Baugesetzbuches auf die Frage hin, ob und unter welchen Voraussetzungen diese eine Erstplanungs- oder Anpassungspflicht für eine Gemeinde begründen können. Anlass für die Untersuchung gaben die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zum Designer-Outlet-Center Zweibrücken sowie zum Gewerbepark Mülheim-Kärlich.

Autorentext

René Schmidt studierte Rechtswissenschaft an der Universität Konstanz. Die Erste juristische Staatsprüfung absolvierte er 2002. Den juristischen Vorbereitungsdienst schloss er 2004 mit der Zweiten juristischen Staatsprüfung in Stuttgart ab. Der Autor ist seit 2005 als Rechtsanwalt im Bau- und Immobilienrecht tätig, seit 2010 in einer überörtlichen mittelständischen Kanzlei in Karlsruhe. Berufsbegleitend promovierte er an der Universität Konstanz.

Inhalt

Inhalt: Kommunales Planungsermessen - Planungspflicht der Gemeinde - Entwicklung der Rechtsprechung - Planungserfordernis bei sonstigen und bei privilegierten Vorhaben im Außenbereich - Planungserfordernis bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich - Originäre und derivative Erstplanungspflicht - Anpassungspflicht - Vertragliche Verpflichtung zur Bauleitplanung.