Die CCS-Technik nach Maßgabe des Rechts

Diese Arbeit gibt eine rechtliche Antwort auf die in Deutschland lebhafte Diskussion um die CCS-Technik und bietet eine Bewertungsschablone für andere Zukunftstechniken: Es sind Vorgaben des Art. 20a GG und andere Aspekte zu beachten. Die Staatszielbestimmung gibt verbindliche Managementregeln. CCS-Technik ist verfassungswidrig.

In Deutschland wird eine lebhafte Diskussion über die CCS-Technik (Carbon Capture and Storage) geführt. Die Diskussion umfasst dabei ein ganzes Konvolut an Argumenten für und gegen den Einsatz der Technik. Allen Argumenten ist jedoch gemein, dass sie einen starken Zukunftsbezug aufweisen, also ausschließlich die Belange künftiger Generationen betreffen. Der Autor verrechtlicht die Argumente, indem sie anhand des bestehenden Rechtsrahmens bewertet werden. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung der verbindlichen Vorgaben des Art. 20a Grundgesetz. Dabei wird die Staatszielbestimmung unter anderem auf Aspekte der Ressourcenallokation, Generationengerechtigkeit und Risikoverantwortung angewendet. Damit gibt diese Arbeit eine rechtliche Antwort auf die CCS-Diskussion und bietet eine Bewertungsschablone für andere Zukunftstechniken.

Autorentext

Jan-Frederik Hellmann ist als selbständiger Rechtsanwalt im Bereich des Handels-, Gesellschafts- und Insolvenzrechts tätig. Nach einem Studium an den Universitäten Bielefeld und Münster, erwarb er das Erste Staatsexamen am OLG Hamm und den LL.M. der Victoria University of Wellington (Neuseeland). Daran schlossen sich ein Referendariat und das Zweite Staatsexamen am OLG Frankfurt am Main an.

Inhalt

Inhalt: CCS-Technik betrifft künftige Generationen Managementregeln im Art. 20a GG Nachhaltiger Umgang mit Ressourcen durch optimale Allokation und Sparsamkeit Nachhaltiger Umgang mit Langzeitrisiken durch Generationengerechtigkeit Nachhaltiger Umgang mit Schadstoffsenken durch Umweltgerechtigkeit Verfassungswidrigkeit der CCS-Technik.