Die Durchsetzung von Patentrechten in der Volksrepublik China und der Republik Korea

Bei der Durchsetzung von Patentrechten ist Südkorea seinem Nachbarn China voraus. Vollzugsdefizite bestehen in China vor allem im Bereich des zivil- und verwaltungsbehördlichen Verfahrens. Zur Verbesserung der Patentrechtsdurchsetzung kann Südkorea als Modell dienen; insbesondere sollte China ein Patentgericht einführen.

Der Schutz von Patentrechten ist wesentlich für die Entwicklung moderner Industrie- und Wissensgesellschaften. Für einen wirksamen Patentschutz reicht es dabei nicht aus, dass der betreffende Staat geeignete materiellrechtliche Schutzrechte zur Verfügung stellt. Vielmehr müssen die Durchsetzungsorgane auch imstande und willens sein, diese Schutzrechte zu verwirklichen. Bei der tatsächlichen Durchsetzung von Patentrechten ist Südkorea seinem Nachbarn China weit voraus. Die vorliegende Arbeit zeigt die Vollzugsdefizite im chinesischen Patentrecht auf und erforscht Möglichkeiten zu deren Behebung. Dabei kann Südkorea sowohl in rechtlicher als auch in sozioökonomischer Hinsicht als Modell für China dienen.

Autorentext

Patrick Hofmann, geboren 1983; 2003-2007 Studium der Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School Hamburg und der Hanyang UniversitBucerius Law School Hamburg und der Hanyang Universität Seoul (Südkorea); 2008 Erstes juristisches Staatsexamen in Hamburg; 2008-2011 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privat- und Handelsrecht und Rechtsvergleichung an der Bucerius Law School Hamburg und Mitarbeit in einer internationalen Kanzlei in Frankfurt am Main; seit 2011 Rechtsreferendar am LG Münster.

Inhalt
Inhalt: Verfahren zur Patentrechtsdurchsetzung in Südkorea und China TRIPs-Konformität Chinesische Vollzugsdefizite und deren Gründe Wege zur Behebung der Durchsetzungsmängel Südkorea als Modell für China Einführung eines Patentgerichts und Beibehaltung des verwaltungsbehördlichen Verfahrens.