Die Europäische Grundrechtecharta vor dem Hintergrund der EMRK

Eine Charta der Grundrechte schafft endgültig denÜbergang von einer europäischenWirtschaftsgemeinschaft zu einem politischenGemeinwesen. Auch wenn die Charta nicht viel anNeuem bringt, so macht sie deutlich, dass der Menschim Mittelpunkt der Europäischen Politik steht. DieCharta beginnt mit der Unantastbarkeit der Würde desMenschen, aus der sich zahlreiche der weiterenRechte ableiten, und setzt fort mit den klassisch-liberalen Abwehrrechten und den Gleichheitsrechten.Zugleich wirddeutlich, dass auf dem Weg zu einerGrundwertegemeinschaft die EMRK nach wie vor dieBasis bildet. Die Hälfte dermateriellrechtlichen Bestimmungen der Charta hatihren Ursprung in der EMRK oder in derRechtsprechung des EGMR. Hinzu kommt der teilweisegemeinsame Anwendungsbereich der Charta und derEMRK, der sich nach der Rechtslage auf allemitgliedstaatlichen Akte der Umsetzung von EU-Rechterstreckt. Interessant im Prozess der Ausarbeitungder Charta ist zwar die Aufnahme der sozialenGrundrechte, doch die erhofften Neuerungen bliebenaus. Trotz Abdeckung zahlreicher Chartagrundrechtevon der EMRK spricht einiges für dasProjekt "Charta".

Autorentext

Beatrix Jernej ist 1972 in Klagenfurt/AUT geboren. Sie studierte an der Universität Graz Geschichte und Rechtswissenschaften an der Universität Salzburg, wo sie im Jahr 2005 promovierte.1999 machte sie ein Praktikum in Brüssel. Seit 2002 ist sie als Juristin bei einem Gläubigerschutzverband in Klagenfurt beschäftigt.

Klappentext

Eine Charta der Grundrechte schafft endgültig den Übergang von einer europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zu einem politischen Gemeinwesen. Auch wenn die Charta nicht viel an Neuem bringt, so macht sie deutlich, dass der Mensch im Mittelpunkt der Europäischen Politik steht. Die Charta beginnt mit der Unantastbarkeit der Würde des Menschen, aus der sich zahlreiche der weiteren Rechte ableiten, und setzt fort mit den klassisch- liberalen Abwehrrechten und den Gleichheitsrechten. Zugleich wird deutlich, dass auf dem Weg zu einer Grundwertegemeinschaft die EMRK nach wie vor die Basis bildet. Die Hälfte der materiellrechtlichen Bestimmungen der Charta hat ihren Ursprung in der EMRK oder in der Rechtsprechung des EGMR. Hinzu kommt der teilweise gemeinsame Anwendungsbereich der Charta und der EMRK, der sich nach der Rechtslage auf alle mitgliedstaatlichen Akte der Umsetzung von EU-Recht erstreckt. Interessant im Prozess der Ausarbeitung der Charta ist zwar die Aufnahme der sozialen Grundrechte, doch die erhofften Neuerungen blieben aus. Trotz Abdeckung zahlreicher Chartagrundrechte von der EMRK spricht einiges für das Projekt "Charta".