Die Europäische Sozialcharta und deren Protokolle

Die Arbeit befaßt sich mit dem Einfluß und der Bedeutung der Europäischen Sozialcharta (ESC) auf das deutsche Recht und auf das Recht der Europäischen Union. Einführend werden die Geschichte, der Inhalt und die Protokolle der ESC sowie deren Kontrollverfahren dargestellt. Im Hauptteil der Arbeit wird der Einfluß der ESC auf Gesetzgebung und Rechtsprechung in Deutschland untersucht. Ausgehend von dem Ergebnis dieser Untersuchung werden unter Hinweis auf den Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit die Möglichkeiten der mittelbaren Anwendbarkeit der ESC im nationalen Recht aufgezeigt. In diesem Zusammenhang wird detailliert das «Case law» des Komitees der Sozialen Rechte zu den sozialrechtlichen Bestimmungen der ESC dargelegt. Der dritte Teil der Arbeit beleuchtet die Bedeutung der ESC im Gemeinschaftsrecht und insbesondere in der Grundrechtscharta von Nizza.

Autorentext

Die Autorin: Die Autorin wurde 1971 in München geboren und arbeitete nach Abschluß des Zweiten Juristischen Staatsexamens zunächst als Rechtsanwältin. Anschließend war sie Mitarbeiterin der am Münchner Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht angesiedelten Nachwuchsgruppe mit dem Untersuchungsgegenstand «Einfluß internationaler Normen auf Sozialpolitik und Sozialrecht». Seit Februar 2000 ist sie Richterin auf Probe am Bayerischen Verwaltungsgericht München.

Inhalt

Aus dem Inhalt : Die Europäische Sozialcharta (ESC) und deren geschichtlicher Hintergrund (Soziale Grundrechte; Vergleich zwischen ESC und EMRK; Kontrollverfahren der ESC und der RESC) - Die Wirkung und Bedeutung der Europäischen Sozialcharta in Deutschland (Das Ratifizierungsverhalten Deutschlands; Die Anwendbarkeit der ESC im deutschen Recht; der Einfluß der ESC auf die deutsche Gesetzgebung und die deutsche Rechtsprechung) - Die Bedeutung der Europäischen Sozialcharta im Recht der Europäischen Union (Bedeutung der ESC im primären und sekundären Gemeinschaftsrecht, in der Rechtsprechung des EuGH und in der Grundrechtscharta der EU).