Die Europäischen Politischen Parteien

Die europäischen politischen Parteien unterscheiden sich grundlegend von den in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten tätigen nationalen politischen Parteien. Der europarechtliche Rahmen für die Tätigkeiten der europäischen Parteien wirft dabei zahlreiche Fragen auf: Was ist eine europäische politische Partei im Sinne des Europarechts? Gibt es solche Parteien in der politischen Realität der EU überhaupt? Welche Rechte besitzen diese Parteien? Welchen Einfluss haben die Wahlen zum Europäischen Parlament auf die Entwicklung europäischer Parteien? Wie verhält sich das Europarecht gegenüber EU-feindlichen europäischen Parteien? Wer finanziert die europäischen Parteien?Der Autor untersucht - ausgehend vom österreichischen Parteiengesetz als Beispiel eines mitgliedstaatlichen Parteienrechtes - die europarechtlichen Rahmenbedingungen für die europäischen Parteien und stellt dabei auch die historischen Ursprünge der transnationalen Zusammenarbeit der Parteien in Europa dar.

Autorentext

Dr. Stefan Albiez, Studium der Rechtswissenschaften an der Leopold-Franzens-Università t Innsbruck, Promotion 2004. Rechtsanwalt bei Binder Grösswang Rechtsanwà lte, Wien-Innsbruck, spezialisiert auf gewerblichen Rechtsschutz, Recht des unlauteren Wettbewerbs, Internet- und IT-Recht.