Die Förderung der Menschenrechte und der Demokratie als Aufgabe der Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Gemeinschaft

Die Förderung der Menschenrechte und der Demokratie, ursprünglich nicht mehr als eine Fußnote in der Südpolitik der EG, ist heute wie kaum ein anderes Thema in den Mittelpunkt der EG-Entwicklungszusammenarbeit gerückt. Die Arbeit zeichnet diese Entwicklung nach und setzt sich aus völker- wie auch gemeinschaftsrechtlicher Perspektive mit den konzeptiven und rechtlichen Grundlagen der einschlägigen EG-Politik auseinander. Untersucht werden u.a. die völkerrechtlichen Vorgaben der jeweils zur Anwendung gebrachten Maßnahmen, ihre Rechtsgrundlagen im Primär- und Sekundärrecht der Gemeinschaft sowie ihre Verankerung in den vertraglichen Außenbeziehungen der EG. Eine Würdigung der bisherigen Praxis läßt den Bedarf an verstärkter Konsistenz und Kohärenz der Menschenrechts- und Demokratiepolitik der EG erkennen, ebenso wie die Notwendigkeit einer verbesserten Koordinierung mit den entsprechenden Politiken der Mitgliedstaaten.

Autorentext

Der Autor: Christian Pippan wurde 1967 in Klagenfurt geboren. Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Graz. Seit 1992 Assistent am Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Universität Graz. 1995 bis 1999 Mitarbeit an vom österreichischen Außenministerium und vom Wissenschaftsfond (FWF) unterstützten Forschungsprojekten zu entwicklungspolitischen Themen. Promotion zum Doktor der Rechtswissenschaften 2001.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Herkunft und konzeptive Grundlagen der Menschenrechts- und Demokratiepolitik der EG - Negative und positive Maßnahmen in der EG-Entwicklungszusammenarbeit - Die Menschenrechts- und Demokratiepolitik der EG in der Praxis - Die Bedeutung der gemeinschaftlichen Menschenrechts- und Demokratiepolitik für das Völker- und das Europarecht.