Die geschichtliche Entwicklung der Volksabstimmung

Das Rechtsinstitut der Volksabstimmung als eine besondere Form der direkten Demokratie wurde in Österreich bis jetzt nur sehr spärlich zum Einsatz gebracht, und die bisherigen Anwendungsfälle sind aus verschiedenen Gründen durchaus kontroversiell zu betrachten. Die Autorin Sieglinde Hable gibt einführend einen Überblick über die geltende Rechtslage und beschäftigt sich sodann mit den zwei wichtigsten Volksabstimmungen in der 1. Republik in Kärnten und im Burgenland. Der "Anschluss" 1938 stellt einen Sonderfall dar und fungiert als zeitliches Bindeglied zwischen den Plebisziten der 1. und 2. Republik. Erst im November 1978 kam es erneut zu einem Urnengang als die Inbetriebnahme des AKW Zwentendorf zur Debatte stand, und schließlich wurde im Juni 1994 mehrheitlich für den Beitritt zur Europäischen Union abgestimmt. Eine kritische Auseinandersetzung mit den Weiterentwicklungsmöglichkeiten der Volksabstimmung rundet das Thema ab.

Autorentext

Studium der Rechtswissenschaften an der Johannes Kepler Universität Linz. Leiterin der Benützerservice Abteilung an der Universitätsbibliothek Linz.