Die Handelskooperation zwischen der Europäischen Union und den AKP-Staaten und deren Vereinbarkeit mit dem GATT

In der Arbeit werden die Handelskooperationen zwischen der EU und den AKP-Staaten erstmalig im Zusammenhang dargestellt und juristisch analysiert. Insbesondere die Abkommen von Cotonou und die bis Ende 2007 verhandelten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. Die Vereinbarkeit der Abkommen mit GATT ergibt Erstaunliches: derzeit verstoßen alle gegen GATT.

Die handels- und entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen der EU und den AKP-Staaten ist die älteste auf völkerrechtlichen Verträgen beruhende Kooperation zwischen Industrie- und Entwicklungsländern. In der Arbeit wird die Tiefe der knapp 50 Jahre währenden Zusammenarbeit erstmalig im Zusammenhang dargestellt und juristisch analysiert. Im Schwerpunkt geht es um die Verträge, die die aktuelle Rechtslage gestalten: das Abkommen von Cotonou und die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, die mit den AKP-Staaten bis Ende 2007 verhandelt wurden. Insbesondere wird die Vereinbarkeit der Handelsabkommen mit den Regelungen des GATT geprüft. Danach lässt das GATT Raum für die Berücksichtigung der Bedürfnisse von Entwicklungsländern. Im Ergebnis verstoßen dennoch alle Abkommen derzeit gegen das GATT.

Autorentext

Jan Schubert, geboren 1979 in Flensburg, studierte in Potsdam und Lausanne Rechtswissenschaften. Sein Rechtsreferendariat beendete er 2011 im Kammergerichtsbezirk Berlin, Ausbildungsstationen waren unter anderem das Bundeswirtschaftsministerium und die Deutsche Botschaft in Südafrika. Derzeit arbeitet er als Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.

Inhalt
Inhalt: Historische Entwicklung der Beziehungen im Kontext des Wirtschaftvölkerrechts Das Abkommen von Cotonou Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) Die GATT-Kompatibilität der Handelsregelung der WPAs bzw. Interim-WPAs Rechtfertigung des Verstoßes gegen Art. I:1 GATT (Meistbegünstigungsgrundsatz) gemäß Art. XXIV GATT (Ausnahme für Zollunionen und Freihandelszonen).