Die Immunität «ratione personae» des Souveräns

Analyse der Immunität des Souveräns/des Staatsoberhauptes «ratione personae» im jeweiligen zeithistorischen Zusammenhang. Begründung einer dualistischen Immunitätsordnung durch den Aufstieg des Völkerstrafrechts. Auflösung des Widerspruchs zwischen Völkerstrafrecht und völkerrechtlicher Immunitätsordnung.

Dieses Buch schließt eine Forschungslücke, indem es sich mit der «ratio» der Immunität des Souveräns in ihrem jeweiligen zeithistorischen Zusammenhang auseinandersetzt. Auf dieser Grundlage erfolgt die Einbettung der dem Souverän weitestgehend gleichgestellten Immunität amtierender Staatsoberhäupter im modernen Völkerrecht. So wird das Spannungsverhältnis zwischen dem Anspruch des Völkerstrafrechts und der Aufrechterhaltung der souveränen Staatengleichheit aufgelöst. Die Neuordnung der modernen Immunitätssystematik führt zu dem Ergebnis, dass die Immunität «ratione personae» amtierender Staatsoberhäupter vor einem echten internationalen Straftribunal a priori keine Wirkung entfaltet und steht damit im Widerspruch zur herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung.

Autorentext

Donald Riznik studierte Jura an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Universität der Bundeswehr München und war als Visiting Professional am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag tätig.

Inhalt

Grundlegung, Fortentwicklung und Konsolidierung der modernen völkerrechtlichen Immunitätsordnung Fundamentale Veränderung des Immunitätssystems durch das Völkerstrafrecht Begründung einer dualistischen Immunitätsordnung Auflösung des Widerspruchs zwischen Völkerstrafrecht und völkerrechtlicher Immunitätsordnung