Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände.

Die Autorin untersucht in ihrem Werk Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen des Verfassungsprinzips der Öffentlichkeit für Stadt- und Gemeinderäte. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern werden die organisatorischen Anforderungen für solche Sitzungen detailliert herausgearbeitet. Auf Basis einer Definition der Sitzungsöffentlichkeit wird beleuchtet, ob ein Verstoß gegen diese vorliegt und welche Folgen eine Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit ggf. hat.

»Publicity of Municipal Sessions and its Exceptions. Need for Justification or Privacy as a General Rule«: In her work, the author analyzes origin, role, reach, and limitations of the constitutional prinicpal of publicity of sessions for meetings of municipal councils. Considering differences between the German states, organizational requirements of such sessions are examined. Based on a definition of publicity of session, it is analyzed whether there is a violation against it, and what could be legal consequences.

Autorentext

Lisa Pientak begann 2004 ihr Jura-Studium an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Zeitgleich wurde sie erstmals in den Stadtrat ihrer Heimatgemeinde gewählt, dem sie bis 2021 angehörte. Nach dem ersten Examen in 2009 arbeitete sie promotionsbegleitend in der Kanzlei Patt Feuring Heide in Düsseldorf. Praktische Erfahrungen sammelte sie außerdem bei Bird&Bird und PWC. Das Referendariat absolvierte Sie im Bezirk des OLG Düsseldorf. Nach dem zweiten Examen in 2017 arbeitete sie bis 2021 bei Patt Feuring Heide als Rechtsanwältin. Inzwischen ist sie Erste Beigeordnete der Stadt Monheim am Rhein.

Inhalt
A. Einleitung B. Das verfassungsrechtliche Prinzip der Sitzungsöffentlichkeit Historische Entwicklung der Sitzungsöffentlichkeit Funktionen der Öffentlichkeit im Gefüge des Grundgesetzes Verfassungsrechtliche Öffentlichkeit als Prinzip Die Reichweite des verfassungsrechtlichen Öffentlichkeitsprinzips Rechtfertigungsbedürfnis eines Öffentlichkeitsausschlusses Zusammenfassung: verfassungsrechtliche Sitzungsöffentlichkeit C. Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit Rechtsgrundlagen Tatsächliche Voraussetzungen der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit Inhalt der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit Die Reichweite der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit Formelle und materielle Öffentlichkeit D. Der kommunale Öffentlichkeitsausschluss Notwendigkeit einer verfassungsrechtlich geschützten Position Notwendige Eingriffsintensität Rechtfertigung Gebundene Entscheidung Rechtsfolgen gerechtfertigter, kommunaler Nichtöffentlichkeit E. Die Rechtfertigungs- und Ausschlussgründe Gesetzliche Grundlagen Kollidierende Rechtsgüter Typische Praxisfälle Definition: Rechtfertigungs- und Ausschlussgrund F. Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Gebot der Sitzungsöffentlichkeit Der ungerechtfertigte Öffentlichkeitsausschluss Die unzulässige öffentliche Behandlung Rechtmäßigkeitskontrolle und Rechtsschutz G. Zusammenfassung Literatur- und Sachverzeichnis