Die materielle Polizeipflicht im Sinne einer Gefahrenabwehrpflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht

Diese Arbeit erörtert die Frage nach dem Bestehen der materiellen Polizeipflicht im Polizei- und Ordnungsrecht und die Einordnung dieser Pflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht. Ferner werden die die Konsequenzen dieser Einordnung in Bezug auf klassische Probleme in diesem Rechtsgebiet behandelt.

Diese Arbeit geht der Frage nach, ob es eine materielle Polizeipflicht im Polizei- und Ordnungsrecht gibt und ob eine solche Pflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht zu qualifizieren ist. Namentlich die Bejahung der zweiten Frage führt zu einer Erweiterung der Sichtweise auf viele klassische Probleme des Polizei- und Ordnungsrechts, insbesondere bezüglich der Thematik der Begrenzung der Polizeipflicht in den sogenannten Opferfällen oder in den Konstellationen einer Störermehrheit. Auch bezüglich der Frage des Bestehens von Ausgleichsansprüchen des allein die Gefahr abwehrenden Störers gegen die übrigen Störer kommt der Frage nach der Einordnung der materiellen Polizeipflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht Bedeutung zu.

Autorentext

Andreas Nitschke, 2001-2006 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg; 2006 Tätigkeit bei einer internationalen Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft; 2006-2009 Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg; 2009 Ernennung zum Regierungsrat beim Finanzministerium Schleswig-Holstein.

Inhalt

Inhalt: Erörterung der Frage nach dem Bestehen einer materiellen Polizeipflicht Einordnung der materiellen Polizeipflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht Konsequenzen der Einordnung als verfassungsrechtliche Grundpflicht bezogen auf klassische Probleme im Polizei- und Ordnungsrecht.