Die Neuordnung des Vergaberechtsschutzes unterhalb der EU-Auftragsschwellenwerte ein Modell de lege ferenda

Das Vergaberecht unterlag in wenigen Jahren einem schnellen Wandel. Mit den zum 1. Januar 1999 neugeschaffenen Regelungen zum kartellrechtlichen Vergaberechtsschutz nach §§ 97 ff. GWB wurde allenfalls der vorläufige Schlußpunkt einer hektischen Entwicklung gesetzt. Denn nicht berücksichtigt wurden die elementaren Interessen der mittelständischen Wirtschaft. Dieser wird ohne sachliche Gründe effektiver Rechtsschutz im Vergabeverfahren verwehrt. Diese Arbeit untersucht die damit verbundenen Auswirkungen und verfassungsrechtlichen Bedenken. Sie entwirft ein Rechtsschutzmodell, das die bisherigen, eingefahrenen Strukturen verläßt und auf neuen Wegen praktischen und rechtlichen Ansprüchen mittelständischer Bieter gerecht wird. Dafür werden Möglichkeiten aufgezeigt, die keineswegs zur befürchteten Erlahmung des öffentlichen Auftragswesens führen.

Autorentext

Der Autor: Matthias Krist, geboren 1963, hat zunächst ein Fachhochschulstudium an der FH des Bundes für öffentliche Verwaltung absolviert und danach, anfänglich berufsbegleitend, Rechtswissenschaften an den Universitäten Köln und Mainz studiert. Nach dem 2. Staatsexamen ist er als Rechtsanwalt in die Koblenzer Kanzlei Dr. Martini & Mogg eingetreten. Er ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht und befaßt sich insbesondere mit dem öffentlichen Vergaberecht und dem damit verbundenen Kartell- und Wettbewerbsrecht.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche Bedenken am bestehenden Vergaberechtsschutz Ineffektivität bestehender Regelungen Neuordnung des Rechtsschutzes unterhalb der EU-Auftragsschwellenwerte Einbeziehung der Rechnungshöfe Nachprüfung vor den Landgerichten.