Die Pflicht zur Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten (Zeitwertkonten)

In Zeit oder Geld geführte Arbeitszeitkonten (Zeitwertkonten) sind wichtige Instrumente der Arbeitszeitflexibilisierung. Bei Insolvenz des Arbeitgebers vor Auszahlung des Guthabens können dem Arbeitnehmer und den Sozialversicherungsträgern allerdings erhebliche Nachteile entstehen. Um die Verbreitung bestimmter Arbeitszeitkonten, der Wertguthaben-Konten, dennoch zu fördern und die Sozialversicherungsträger zu schützen, schreiben § 7b SGB IV und § 8a ATG eine Insolvenzsicherung vor. Beide Regelungen weisen jedoch eine Reihe von erheblichen Schwächen auf und finden in der Praxis kaum Beachtung. Dies ist auch der Politik nicht entgangen, weswegen sie sich des Themas in der laufenden Legislaturperiode annehmen will. Die Untersuchung analysiert Arbeitszeitkonten und Wertguthaben arbeitsrechtlich und enthüllt die Schwächen der bestehenden gesetzlichen Insolvenzsicherungsvorschriften. Ausgehend von diesen Erkenntnissen wird ein Modell entwickelt, das de lege ferenda eine effektive und kostengünstige Insolvenzsicherung gewährleistet und das geeignet ist, dem Gesetzgeber als Vorlage für seine Bemühungen zu dienen.

Autorentext

Der Autor: Mathias Ulbrich, Studium der Rechtswissenschaften in Erlangen; Rechtsreferendariat in Nürnberg; LL.M. an der University of Hull; Promotion an der TU Dresden; seit 2001 im Bereich der betrieblichen Altersversorgung und der Vergütungsberatung tätig. Dozententätigkeit im Bereich des Arbeitsrechts und der betrieblichen Altersversorgung an der TU Dresden, Universität Zagreb, Robert-Gordon-University Aberdeen und Dresden International University.

Klappentext

In Zeit oder Geld geführte Arbeitszeitkonten (Zeitwertkonten) sind wichtige Instrumente der Arbeitszeitflexibilisierung. Bei Insolvenz des Arbeitgebers vor Auszahlung des Guthabens können dem Arbeitnehmer und den Sozialversicherungsträgern allerdings erhebliche Nachteile entstehen. Um die Verbreitung bestimmter Arbeitszeitkonten, der Wertguthaben-Konten, dennoch zu fördern und die Sozialversicherungsträger zu schützen, schreiben § 7b SGB IV und § 8a ATG eine Insolvenzsicherung vor. Beide Regelungen weisen jedoch eine Reihe von erheblichen Schwächen auf und finden in der Praxis kaum Beachtung. Dies ist auch der Politik nicht entgangen, weswegen sie sich des Themas in der laufenden Legislaturperiode annehmen will. Die Untersuchung analysiert Arbeitszeitkonten und Wertguthaben arbeitsrechtlich und enthüllt die Schwächen der bestehenden gesetzlichen Insolvenzsicherungsvorschriften. Ausgehend von diesen Erkenntnissen wird ein Modell entwickelt, das de lege ferenda eine effektive und kostengünstige Insolvenzsicherung gewährleistet und das geeignet ist, dem Gesetzgeber als Vorlage für seine Bemühungen zu dienen.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Rechtliche Definition und Regelungsinhalte von Arbeitszeitkonten (Zeitwertkonten) und ihrer besonderen Arten (u.a. Wertguthaben) Arbeitszeitkonten in der Insolvenz des Arbeitgebers Insolvenzsicherungspflichten außerhalb des § 7b Abs. 1 SGB IV und des § 8a ATG Insolvenzsicherungspflicht für Wertguthaben gem. § 7b Abs. 1 SGB IV und § 8a ATG Eingriff in Grundrechte und Rechtfertigungsgründe Gesetzliche Insolvenzsicherungspflicht für Arbeitszeitkonten (Zeitwertkonten) de lege ferenda.