Die Prüfung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen gebundener Entscheidungen

Der Autor behandelt die Frage, ob der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht nur im Rahmen des Ermessens, sondern auch bei gebundenen Entscheidungen anwendbar ist. Durch Untersuchungen wird deutlich, dass die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur in Ausnahmefällen möglich ist.

Der Autor befasst sich mit einem Thema an der Schnittstelle von Verwaltungs- und Verfassungsrecht. Ziel ist es, einen Beitrag zu einer umfassenden dogmatischen Aufarbeitung der Verhältnismäßigkeit im Rahmen gebundener Entscheidungen zu leisten. Dabei wird das Spannungsfeld untersucht, das zwischen den Rechtsgrundsätzen der Gewaltenteilung, des Vorrangs des Gesetzes, der Rechtssicherheit und des effektiven Rechtsschutzes auf der einen Seite und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auf der anderen Seite existiert. Die Arbeit verdeutlicht, dass die Verhältnismäßigkeit bei gesetzlich gebundenem Verwaltungshandeln nur in den Fällen der «qualifizierten Unverhältnismäßigkeit» geprüft werden darf.

Autorentext

Torben Westerhoff studierte in Hamburg und Oslo Rechtswissenschaften und promovierte in Jena. Er ist als Rechtsanwalt tätig.

Zusammenfassung
«Eine insgesamt hervorragende und überzeugende Untersuchung, die - sozusagen als «Bonus-Material» - auch noch alles bietet, was man über den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz generell wissen sollte.»
(Adolf Rebler, Deutsches Verwaltungsblatt 23/2017)

Inhalt

Inhalt: Gebundene Entscheidung Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Verhältnismäßigkeitsprüfung Folgefragen der neuen Rechtsfigur Ermessen.