Die qualifizierte Belehrung bei Verfahrensverstößen im Strafprozess

Anhand verschiedener Rechtsinstitute des Strafprozessrechts und verwandter Nebengebiete wird in dieser Arbeit nach einer allgemein gültigen Ableitungsbasis für die Pflicht zur Erteilung einer erweiterten Beschuldigtenbelehrung gesucht. Die Pflicht zur Erteilung einer solchen Belehrung ergibt sich nach einem Verstoß gegen die Vorschrift des § 136 Abs. l StPO, des § 136 a StPO, gegen die Belehrungsvorschrift des § 52 Abs. 3 S. l StPO. Gefordert werden überdies Hinweispflichten auf die Freiheit des Rechtsmittelverzichts nach einer Absprache, beim Übergang von der informatorischen Befragung zur Vernehmung sowie auf die Rechtswidrigkeit einer Hausdurchsuchung. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Frage nach dem Bestehen eines Beweisverwertungsverbots nach einer rechtswidrigen Hausdurchsuchung.

Autorentext

Ulrich Barthelme, 1999-2004 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Greifswald; 2004-2006 Promotionsstudent an der Universität Greifswald; 2006-2008 Rechtsreferendariat im Landgerichtsbezirk Flensburg; seit Mitte 2008 Rechtsanwalt in Flensburg.

Inhalt

Inhalt: Begriff und Entwicklung der «qualifizierten Belehrung» Die Belehrung des Beschuldigten in der Vernehmung Die qualifizierte Belehrung nach einer rechtswidrigen Hausdurchsuchung Die Darstellung einer möglichen Begründung der Pflicht zur Erteilung einer qualifizierten Belehrung nach einer rechtswidrigen Hausdurchsuchung Die mögliche Begründung einer Pflicht zur qualifizierten Belehrung nach einer rechtswidrigen Hausdurchsuchung Ausnahme vom Erfordernis einer qualifizierten Belehrung.