Die Rechte an den Ergebnissen aus Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Siebten Forschungsrahmenprogramm

Die Arbeit behandelt die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der immaterialgüterrechtlichen Zuordnung von Ergebnissen aus Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Siebten Forschungsrahmenprogramm der EU. Neben einer Analyse der einschlägigen Regelungen des EU-Rechts liegt der Schwerpunkt auf der Untersuchung der von den Empfängern von Fördermitteln verpflichtend abzuschließenden Konsortialverträge. Diese zivilrechtlichen Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Universitäten werfen vielfältige Fragen des Patent- und Urheberrechts sowie des Know-how-Schutzes auf. Die Vertragspraxis wird hierbei auf ihre Vereinbarkeit mit den Förderbestimmungen überprüft. Daraus ergeben sich Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung der EU-Regelungen in künftigen Rahmenprogrammen.

Autorentext

Philip Rupprath studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Bonn und Rom. Seit dem Abschluss des Zweiten juristischen Staatsexamens in Berlin arbeitet er als Syndikusanwalt, unter anderem im Bereich Forschung und Entwicklung und derzeit im Bereich IT.

Inhalt
Inhalt: 7. Forschungsrahmenprogramm Forschungs- und Entwicklungsprojekte Beteiligungsregeln Konsortialverträge Rechte am geistigen Eigentum Urheberrecht Patentrecht Know-how Arbeitnehmerurheberrecht Gemeinschaftserfindungen Veröffentlichung Zugangsrechte Schutzrechtsanmeldung Übertragung Nutzungsrechte Software.