Die Rechtfertigung von nichtanfechtbaren Subventionen im Welthandelsrecht

Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommens (GATT) und das Übereinkommens über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen (SCM) stellen den völkerrechtlichen Rahmen für die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) dar, der mit Blick auf grenzüberschreitenden Warenhandel darauf abzielt, Marktverzerrungen zu vermeiden und Lebensstandards zu erhöhen.

Das welthandelsrechtliche Subventionsrecht unterscheidet zwischen verbotenen, anfechtbaren und nichtanfechtbaren Subventionen. Allerdings sind die Ausnahmebestimmungen zur Nichtanfechtbarkeit ausgelaufen, so dass nun alle Subventionen zumindest theoretisch anfechtbar sind. Matthias Bickel untersucht die aktuelle Rechtslage von nichtanfechtbaren Subventionen, prüft deren Verhältnismäßigkeit und zeigt auf der Grundlage von ökonomischen Rechtfertigungsgründen Reformansätze auf. Dabei führt er wirtschafts- und rechtswissenschaftliche Methoden zusammen. Beibehaltungsfähige Subventionen können seiner Ansicht nach zwar als Zwischenlösung angesehen werden, jedoch besteht politischer Handlungsbedarf, wieder eine ausgewogene Subventionsrechtsordnung zu schaffen.

Autorentext

Matthias Bickel arbeitete nach dem Studium der Volkswirtschaftslehre, Betriebswirtschaftslehre und des Wirtschaftsrechts an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und der University of Sydney zunächst als Wissenschaftlicher Mitarbeiter in Halle. Derzeit ist er für die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) in Asien tätig.

Inhalt
Inhalt: Internationale Subventionsrechtsordnung Nichtanfechtbare Subventionen im Welthandelsrecht Ökonomische Analyse der Nichtanfechtbarkeit von Subventionen Normative Aspekte der Nichtanfechtbarkeit von Subventionen.