Die Rechtmäßigkeit von Spartenstreiks

Die Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit hat weitreichende Konsequenzen. Der Streik durch Spartengewerkschaften, bzw. Funktionselitegewerkschaften nahm zu und gewann an Relevanz. Das Gleichgewicht des Arbeitskampfrechts verschob sich. Aufgrund ihres «erpresserischen» Potentials muss Ihr Streikrecht durch neue Kriterien eingeschränkt werden.

Die Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit durch das BAG im Jahr 2010 hat weitreichende Konsequenzen unter anderem die Zunahme von sogenannten Sparten-, Funktionselite- oder Berufsgruppenstreiks. Dahinter stehen Gewerkschaften, die meist ausschließlich die Interessen einer einzelnen Berufsgruppe (z.B. Piloten, Vorfeldlotsen oder Lokführer) vertreten. Deren typischerweise systemrelevante Stellung innerhalb eines Unternehmens verschafft ihren Gewerkschaften eine scheinbar übermächtige Stellung im Rahmen von Arbeitskämpfen. Instrumente, um diesem teilweise als «erpresserisch» bezeichneten Potential entgegenzuwirken, sind auf Basis der derzeitigen Rechtsprechung nicht ersichtlich. Der Verfasser macht es sich daher zur Aufgabe, neue Grenzen aufzuzeigen bzw. alten Rechtmäßigkeitskriterien zu neuer Geltung zu verhelfen.

Autorentext

Christoph B. Kistler, geboren in München; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg; Erstes juristisches Staatsexamen 2009; Referendariat am OLG München mit Stationen in Augsburg und München; Zweites juristisches Staatsexamen 2011; Promotion 2013 am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht der UniversitArbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität Augsburg; seit Mitte 2013 Tätigkeit als Rechtsanwalt in einer arbeitsrechtlichen Boutique-Kanzlei in München.

Inhalt

Inhalt: Streik durch Funktionselite-, Berufsgruppen, Spezialisten-, Spartengewerkschaften (Spartenstreik) Begriffsbestimmung Herleitung und historische Entwicklung Auswirkungen (verfassungsrechtliche) Entwicklung neuer Grenzen, konkreter Beschränkungen des Streikrechts Veranschaulichung an einem Beispiel.