Die Rechtsprechung des EuGH zu den direkten Steuern

Die Harmonisierung der direkten Steuern ist äußerst mühsam. Auf Grund des Einstimmigkeitsprinzips gibt es kaum Fortschritte. Eigentlicher Motor der Harmonisierung war in den letzten Jahren der Europäische Gerichtshof (EuGH). Der EuGH hat Maßnahmen der Mitgliedstaaten, mit denen sie ihre nationalen Steuerrechtsordnungen vor dem europäischen Steuerwettbewerb abschotten wollten, regelmäßig für gemeinschaftsrechtswidrig erklärt. Dadurch hat er den Druck auf die Mitgliedstaaten, von sich aus Maßnahmen der Harmonisierung zu setzen, erhöht. In letzter Zeit ist der Eindruck entstanden, der EuGH hätte seine Rechtsprechung geändert und den Gestaltungsspielraum der Mitgliedstaaten erhöht. Derartige Entwicklungen werden mit den Vorschlägen einzelner europäischer Politiker in Zusammenhang gebracht, die Kompetenz des EuGH auf dem Gebiet des Steuerrechts zu überdenken. Die Untersuchung widmet sich der Frage, wie weit der EuGH seine Rechtsprechung auf dem Gebiet des Steuerrechts tatsächlich geändert hat.

Autorentext

Der Autor: Michael Lang wurde 1965 geboren. Nach seiner 1992 erfolgten Habilitation wurde er 1994 zum Professor für Finanzrecht mit Schwerpunkt internationales Steuerrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien ernannt. Seit 1998 ist er dort Vorstand des Instituts für Österreichisches und Internationales Steuerrecht. Er ist auch wissenschaftlicher Leiter des LL.M.-Studiums International Tax Law und Sprecher des Spezialforschungsbereichs (SFB) 'International Tax Coordination'. Weiters ist er Mitglied des Permanent Scientific Committee (PSC) der International Fiscal Association (IFA) und Vorsitzender des Academic Committee (AC) der European Association of Tax Law Professors (EATLP).

Inhalt
Aus dem Inhalt: Der EuGH als «Motor der Harmonisierung» Die Auswirkungen der Grundfreiheiten des EGV auf die direkten Steuern Der Prüfungsmaßstab des EuGH auf dem Gebiet der direkten Steuern.