Die Reform des europäischen Chemikalienrechts REACH im Lichte des gemeinschaftsrechtlichen Vorsorgeprinzips

Kernelement dieser rechtswissenschaftlichen Untersuchung ist der Vorschlag der Kommission für eine Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) vom 29. Oktober 2003. Aufgezeigt wird die unmittelbare Anwendung des europäischen Vorsorgeprinzips bei der konkreten Ausgestaltung der einzelnen REACH-Elemente. Neben den Umweltpolitiken und Handlungsgrundsätzen der Gemeinschaft werden die bedeutendsten Regelungen des europäischen und nationalen Chemikalienrechts überblicksartig dargestellt. Die Untersuchung des Verordnungsvorschlages auf seine Konformität mit gemeinschaftlichem Primärrecht und Europäischen Grundrechten kommt zu dem Ergebnis, dass vorbehaltlich einzelner Nachbesserungen Rechtsverstöße nicht zu beobachten sind.

Autorentext

Die Autorin: Fabienne Köller, geboren 1976 in Tübingen, studierte Rechtswissenschaft in Trier und Málaga. Nach dem Ersten juristischen Staatsexamen 2001 war sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, mit Schwerpunkt Umweltrecht, der Universität Trier beschäftigt. Den juristischen Vorbereitungsdienst leistete sie in Trier und Brüssel ab. Seit 2002 ist die Autorin Lehrbeauftragte für nationales und europäisches Umweltrecht an der Universität Koblenz-Landau.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Das europäische Vorsorgeprinzip des Art. 174 Abs. 2 Satz 2 EGV - Die Umweltpolitik der Europäischen Gemeinschaft - Das europäische Chemikalienrecht - Das deutsche Chemikalienrecht - REACH-Verordnung - Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von chemischen Stoffen - Risikobewertung und Risikomanagement - Zweitanmeldung im Chemikalienrecht - Vorlage und Nutzung von Stoffdaten und Prüfnachweisen - OSOR - Substitutionsprüfung.