Die Rettungsmaßnahmen zugunsten zahlungsunfähiger EU-Mitgliedstaaten

Die Arbeit thematisiert die seit 2010 getroffenen Euro-Rettungsmaßnahmen (Griechenland-Soforthilfe, EFSF, ESM, Fiskalpakt, EZB-Anleihekäufe) und erörtert Krisenablauf und -ursachen sowie rechtliche Konstruktion. Schwerpunkt bildet die Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht. Abgerundet wird die Arbeit mit Rechtsschutzfragen.

Das vorliegende Werk untersucht die Maßnahmen, die im Zeichen der Krise zur Rettung des Euro ins Werk gesetzt wurden. Dabei konzentriert sich die Analyse im Wesentlichen auf die Griechenland-Soforthilfe, die EFSF, den ESM, den Fiskalpakt sowie die EZB-Anleihekäufe. Nach einer Darstellung von Krisenablauf sowie -ursachen wird die rechtliche Konstruktion nebst Funktionsweise der einzelnen Maßnahmen detailliert erörtert. Kern der Untersuchung bildet die Vereinbarkeit dieser Maßnahmen mit dem Unionsrecht (insbesondere mit dem «bail-out»-Verbot) und Verfassungsrecht (insbesondere der Budgetautonomie des Bundestages). Der Autor entwickelt auch Ansätze zu einer möglichen Rechtfertigung der Maßnahmen. Abgerundet wird die Arbeit mit Rechtsschutzfragen auf europäischer und nationaler Ebene.

Autorentext

Sebastian Piecha studierte Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der FernUniversität in Hagen. Das Referendariat absolvierte er u.a. im Deutschen Bundestag (Referat PE 2 EU-Grundsatzangelegenheiten, Fragen der Wirtschafts- und Währungsunion).

Inhalt

Inhalt: Ursachen und Ablauf der Krise - Konstruktion der Rettungsmaßnahmen (Griechenland-Soforthilfe, EFSF, ESM, Fiskalpakt, EZB-Anleiheoperationen) - Vereinbarkeit mit Unionsrecht - Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht - Rechtsschutzmöglichkeiten.