Die verdeckte Ermittlung und das Scheingeschäft

Bei der verdeckten Ermittlung und dem Scheingeschäft handelt es sich um jene Ermittlungsmethoden, die zur Bekämpfung der Suchtmittelkriminalität notwendig sind. Zunächst werden die gesetzliche Ausgangslage und Zulässigkeit der verdeckten Ermittlung und des Scheingeschäfts ausführlich dargelegt. Dabei werden diese Ermittlungsmethoden eingehend analysiert und sowohl ihre materiellen als auch formellen Voraussetzungen behandelt. Ebenso wird auf die Abgrenzung des zulässigen Scheingeschäfts zur konventionswidrigen Tatprovokation eingegangen. Anschließend werden die handelnden Organe und eingesetzten Personen dargelegt. Weiters wird das Verhältnis des Bundesministeriums für Inneres zum verdeckten Ermittler systematisch dargestellt, wobei man sich hier etwa mit dem Büro des Bundeskriminalamtes für verdeckte Ermittlungen, der Registrierung von Privatpersonen und der Führung der verdecken Ermittler auseinandersetzt. Außerdem werden der Schutz der Identität des verdeckten Ermittlers sowie der Rechtsschutz und die Verteidigungsmöglichkeiten der Betroffenen behandelt.

Autorentext

Mag. iur. Fabio Schwaighofer studierte Rechtswissenschaften an der Paris Lodron Universität Salzburg und schloss dieses mit der Arbeit "Die verdeckte Ermittlung und das Scheingeschäft als Instrumente zur Bekämpfung der Suchtmittelkriminalität" mit "Sehr gut" ab. Während des Studiums sammelte er praktische Erfahrung in der RA-Kanzlei Jelinek.