Die Vereinbarkeit der deutschen Kulturförderung mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Gemeinschaft

Das Werk untersucht die deutsche Kulturförderung im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit dem Beihilfenkontrollrecht der Europäischen Gemeinschaft. Als relevante Förderbereiche werden die Förderung des Theater-, Musik- und Kunstlebens, die Förderung der Herstellung und Verbreitung von Druckwerken, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Rundfunkgebühren sowie die Filmförderung im Einzelnen begutachtet und mit Blick auf ihre EG-Beihilfenrechtskonformität bewertet. Unter umfassender Berücksichtigung der aus der Sicht des EG-Beihilfenrechts bestehenden Konfliktpotenziale führt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die deutsche Kulturförderungspraxis in ihrer gegenwärtigen Ausgestaltung den EG-beihilfenrechtlichen Vorgaben gerecht wird.

Autorentext

Die Autorin: Kristin Hentschel, Studium der Rechtswissenschaften in Osnabrück und Leiden (Niederlande); Erstes Staatsexamen 1996; Rechtsreferendariat in Münster; Zweites Staatsexamen 1999; von 1999 bis 2002 Rechtsanwältin in Münster; von 2002 bis 2006 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für Europäische Integrationsforschung in Bonn; seit 2006 Juristische Referentin bei der Bundesnetzagentur in Bonn.

Klappentext

Das Werk untersucht die deutsche Kulturförderung im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit dem Beihilfenkontrollrecht der Europäischen Gemeinschaft. Als relevante Förderbereiche werden die Förderung des Theater-, Musik- und Kunstlebens, die Förderung der Herstellung und Verbreitung von Druckwerken, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Rundfunkgebühren sowie die Filmförderung im Einzelnen begutachtet und mit Blick auf ihre EG-Beihilfenrechtskonformität bewertet. Unter umfassender Berücksichtigung der aus der Sicht des EG-Beihilfenrechts bestehenden Konfliktpotenziale führt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die deutsche Kulturförderungspraxis in ihrer gegenwärtigen Ausgestaltung den EG-beihilfenrechtlichen Vorgaben gerecht wird.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Deutsche Kulturförderung im Beihilfenregime der Europäischen Gemeinschaft - Bewertung der Förderung des Theater-, Musik- und Kunstlebens - Förderung der Verbreitung und Herstellung von Druckwerken - Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Rundfunkgebühren - Filmförderung - Einfluss des EG-Beihilfenrechts - Folgerungen für die Verwirklichung künftiger Maßnahmen zur Förderung der Kultur.